Droht Grefrath jetzt die Pleite?
Die Gemeinde hat über 19 Millionen Euro Verbindlichkeiten. Helfen soll das Haushaltssicherungs-Konzept.
Grefrath. Die Gemeinde steckt tief in den Schulden. Olaf Ternes, Grefraths stellvertretender Kämmerer, deckte in der Ratssitzung am Mittwochabend im Rathaus Oedt schonungslos die finanzielle Schieflage der Gemeinde auf. Aber er zeigte auch einen Weg auf, wie Grefrath sich langfristig wieder berappeln könnte.
19,1 Millionen Euro: Diese erschreckend hohe Zahl ließ die Ratsmitglieder für einen Augenblick verstummen. 19,1 Millionen Euro nämlich betragen die langfristigen Verbindlichkeiten der Gemeinde. Man könnte auch sagen: So hoch sind Grefraths Schulden. „Der Fehlbetrag hat sich im Laufe der Jahre angesammelt“, stellte Ternes fest.
Dabei war die Entwicklung wohl abzusehen. Nicht von ungefähr hatte Kämmerer Wolfgang Rive eine Haushaltssperre verhängt. Der Grund waren die drastisch eingebrochenen Einnahmen aus der Gewerbesteuer — rund zwei Millionen Euro weniger. Anlass für die Kämmerei, die finanzielle Gesamtsituation zu durchforsten.
Die bereits defizitäre Haushaltslage verschlechterte sich beispielsweise noch, weil die Bankschulden um eine weitere Million auf 7,2 Millionen Euro gestiegen sind. Durch verschiedene Fehlbeträge, Mindereinnahmen und andere Verbindlichkeiten kam so die Summe von über 19 Millionen Euro zusammen.
Also die Rücklagen der Gemeinde ankratzen, regten einige der Politiker an. Andere lehnten dies mit dem Hinweis ab, dass zum Beispiel der Verkauf einer Immobilie nur positiv zu Buche schlage, wenn sie mehr als den Marktwert einbrächte. Deshalb muss kräftig gespart werden.
Freiwillige Ausgaben wie Zuschüsse an Vereine und Schulen sind bis Jahresende gestrichen. Nicht einmal Geld für einen Blumenstrauß zu Geburtstagen älterer Mitbürger rückt die Kämmerei noch heraus. Das brachte zwar Kirsten Peters (CDU) auf die Palme, doch Bürgermeister Manfred Lommetz winkte ab: „Ich stärke dem Kämmerer den Rücken.“
Ternes jedenfalls warnte vor voreiligen Diskussionen: „Für die Beratung haben wir die Fachausschüsse.“ Die werden sich jetzt mit dem Thema Haushaltssicherungskonzept befassen. Genau das war Ternes’ Vorschlag: Zehn Jahre lang jede Ausgabe abwägen, bis das Haushaltssicherungskonzept greift. Sein Resümee: „Es ist alles noch zu retten, noch sind wir nicht handlungsunfähig.“
