Endspurt für das Oedter Stadtentwicklungskonzept
Hauptausschuss beschließt Rahmenkonzept. Bisher gibt es zu den Planungen vier Eingaben von Bürgern.
Grefrath. Noch bis zum 20. April können Bürger Eingaben zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Oedt (ISEK) machen. Darauf wies Wirtschaftsförderer Jens Ernesti am Montagabend in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hin. Zur Erinnerung: Bei ISEK handelt es sich um Maßnahmen in Höhe von 12,2 Millionen Euro aufgelistet. Die Umgestaltung des Marktplatzes und des Vorbereichs der Albert-Mooren-Halle ist eines der Hauptziele. Dafür werden 1,4 Millionen Euro veranschlagt. Weitere Straßen und Plätze sollen umgestaltet werden. Die Modernisierung der Albert-Mooren-Halle ist mit 1,5 Millionen Euro veranschlagt, ein Besucherzentrum für die Burg Uda mit 385 000 Euro und die Sanierung des Rathauses Oedt mit 400 000 Euro. Aber auch Abrisse von Gebäuden an der Hochstraße, Hospitalstraße, Nebengebäude an der Albert-Mooren-Allee und am Kallengraben sind angedacht.
Und eben wegen dieser angedachten Abrisse gibt es bereits Eingaben, wie Ernesti auf Anfrage von Christian Kappenhagen (CDU) mitteilte. Drei Eigentümer von betroffenen Häusern wollen dies nicht, eine Eigentümerin würde ihr Haus der Gemeinde zur Verfügung stellen.
Zuvor war von Manfred Wolfers jun. (CDU) betont worden, dass es sich noch nicht um festgezurrte Maßnahmen, die alle umgesetzt werden müssten, handele, sondern zunächst darum geht, dass das Handlungskonzept Grundlage des Förderantrages ist, den die Gemeinde bis 27. April beim Land gestellt haben muss. Im Laufe des Jahres wird sich dann entscheiden, ob Grefrath mit einer Städtebauförderung rechnen kann. Die Förderquote liegt bei 70 Prozent der Kosten.
Die CDU-Fraktionsvorsitzende Wilma Hübecker betonte, dass nach der Bewilligung von ISEK jede einzelne Maßnahme in den Fachausschüssen beraten werden müsste. Denn der SPD-Fraktionsvorsitzende Jochen Monhof hatte erklärt, dass seine Partei im Gegensatz zu den Ausführungen von Wolfers jun. das Konzept als Ganzes sehe und nicht schon im Vorfeld bereits davon ausgeht, dass einige der geplanten Maßnahmen nicht umgesetzt werden sollen. Einstimmig beschlossen die Ausschussmitglieder das ISEK-Rahmenkonzept sowie die Maßnahmen, die für 2018 geplant sind. Jetzt liegt die letzte Entscheidung im Rat, der am 23. April tagt.
Ordnungsamtsleiter Norbert Franken berichtete, von den Ergebnissen der Kontrollen auf der Dunkerhofstraße. Dort hatte es Anwohnerbeschwerden gegeben, weil angeblich Einfahrten zugeparkt würden. Dies hatte die SPD in der Januarsitzung des Ausschusses mitgeteilt. Vor allem abends und im Bereich „Theater des Sports“ sei dieses Problem groß. Deshalb wurden die Kontrollen auch mit dem Schwerpunkt abends durchgeführt, sagte Franken: „Es gab keine Auffälligkeiten.“
Monhof wollte wissen, warum der Kreis Viersen den „schön gepflasterten“ Kreisverkehr an der Mülhausener Straße asphaltiert. Der Kreis habe die Pflasterung nicht mehr für ausreichend empfunden, antwortete Bauamtsleiter Norbert Enger. Einige Steine seien lose gewesen. Und es habe auch Riefen im Aspahlt gegeben. Deshalb habe sich der Kreis für diese Maßnahmen entschieden.
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