Fördermittel für den Wartsberg?
Bundestagsabgeordneter Schiefner empfiehlt der Stadt, sich um Geld aus Berlin zu bemühen.
Tönisberg. Die SPD kümmert sich erneut um eines ihrer zentralen Themen: die Wartsberg-Siedlung in Tönisberg. Diesmal ist es der Bundestagsabgeordnete Udo Schiefner, der sich um die Entwicklung des ehemaligen Bergarbeiterviertels sorgt. „Dort muss etwas passieren.
Die Siedlung braucht ein Konzept“, so Schiefner. Dies fordere die SPD schon seit vielen Jahren. Zuletzt hatte SPD-Vorsitzender Jürgen Pascher die Verwaltung 2011 scharf kritisiert: Seit 2007 gebe es einen einstimmigen Ratsbeschluss zur Erstellung eines Konzeptes für den Wartsberg. Passiert ist in dieser Richtung aber bislang nichts.
Schiefner hat nun eine Finanzierungsidee für ein Projekt im Wartsberg-Viertel. „In den Haushaltsberatungen in Berlin stellt sich heraus, dass es Geld für die Entwicklung solcher Stadtteil-Projekte geben wird“, sagt Schiefner. Nach Angaben des Kempener Abgeordneten stehen Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) 150 Millionen Euro zur bundesweiten Förderung von sogenannten „problematischen Stadtteilen“ zur Verfügung.
„Ich würde der Kempener Verwaltung empfehlen, sich für die Wartsberg-Siedlung um dieses Fördergeld zu bemühen“, sagt der SPD-Politiker. Es werde ja bereits „seit mehr als zehn Jahren über das Thema und mögliche Förderanträge“ diskutiert, so Schiefner: „Das war noch zu der Zeit, als ich Mitglied des Stadtrates war.“
Er habe bereits kurz mit der Bundesministerin über die Tönisberger Siedlung gesprochen. Mit Blick auf den Fördertopf seien von Hendricks, die ihren Wahlkreis im Kreis Kleve hat, „positive Signale“ gekommen. „Die Stadt muss sich nur darum bemühen“, sagt Schiefner.
Die Stadt Kempen verweist beim Thema auf bereits angestoßene Projekte. „Das Quartierskonzept für die Wartsberg-Siedlung läuft über die Förderung von Klimaschutzprojekten“, sagt Pressesprecher Christoph Dellmans. „Hierfür ist eine 50- bis 60-prozentige Förderung bewilligt.
Das bezieht sich zunächst auf das Klimaschutzkonzept und nachfolgend auf einen Klimaschutzmanager, der für das Projekt eingestellt werden kann.“ Mit diesen Mitteln will die Stadt zum Beispiel energetische Sanierungen an Gebäuden fördern. Mit Blick auf den Fördertopf von Ministerin Hendricks sagt Dellmans: „Die Details dazu sind uns noch nicht bekannt. Die Möglichkeiten einer Förderung wird von uns geprüft.“
