Grefrather Rat entscheidet Gebühren für Abwasser steigen kräftig
Grefrath · Unter anderem die Erneuerung der Kanäle sorgt für höhere Kosten für die Grefrather.
Im nächsten Jahr werden für die Grefrather die Abwassergebühren immens steigen, die Kosten für Abfall bleiben in etwa gleich. Die Friedhofsgebühren sinken leicht.
Wie schon im Grefrather Hauptausschuss blieb SPD-Fraktionsvorsitzender Jochen Monhof auch in der Ratssitzung dabei: „Wir werden den neuen Abwassergebühren nicht zustimmen, denn wir sind dagegen, dass dabei die festgesetzten kalkulatorischen Zinsen dazu verwendet werden, um die Haushaltslöcher zu stopfen.“ Die neun SPD-Mitglieder stimmte dann auch mit dem parteilosen Claus Möncks generell gegen die immense Erhöhung der Abwassergebühren um bis zu 47 Prozent. Die zehn Nein-Sager konnten sich aber nicht gegen die 16 Stimmen von CDU und FDP durchsetzen.
Auch der Niersverband
zieht die Gebühren an
Obwohl Kämmerer Wolfgang Rive die kalkulatorischen Zinsen entsprechend den Empfehlungen der nordrhein-westfälischen Gemeindeprüfungsanstalt von ursprünglich 5,87 auf 5,74 Prozent ein wenig gesenkt hatte, kam es zu den immensen Beitragserhöhungen. Die Steigerung hat aber nicht nur etwas mit den im nächsten Jahr um 16,4 Prozent und etwa 186 000 Euro steigenden Beitragserhöhungen an den Niersverband zu tun: Mit eingerechnet in das neue Gebührenpaket sind außerdem die anteiligen Kosten für die Mischwasserkanäle, die in den Jahren 2018 und 2019 neu gebaut wurden und noch werden.
Beim Regenwasser steigt ab dem 1. Januar 2019 die Gebühr von 1,41 (je Quadratmeter) auf 2,08 Euro; beim Schmutzwasser geht der Kubikmeter-Preis um 20 Prozent nach oben, von derzeit 3,29 auf 3,95 Euro. Etwas weniger zahlen Großabnehmer, zumeist Gewerbetreibende, die direkt vom Niersverband herangezogen werden. Aber auch bei denen liegen die Erhöhungen zwischen rund 26 Prozent beim Schmutzwasser und über 36 Prozent beim Niederschlagswasser.
Die Gebühren für die Nutzung des Gemeindefriedhofes konnten im Vergleich zu 2018 etwas gesenkt werden, um etwa sechs Prozent. Ein interfraktioneller Arbeitskreis wird bald seine Arbeit aufnehmen, um sich über die zukünftige Gestaltung und Nutzung des Gemeindefriedhofes zu unterhalten. Dies bleibt bei den neuen Friedhofsgebühren unberücksichtigt.
Die neuen Abfallgebühren liegen in etwa so wie in diesem Jahr. Die Grundgebühr geht nach unten, die Leistungsgebühr steigt geringfügig an. Die Zahlen sind allerdings schwer zu vergleichen, da 2019 die jährlichen Abfuhrintervalle von 13 auf 12 gesenkt werden. Bei der grauen und blauen 240-Liter-Tonne müssen im nächsten Jahr bei zwölf Leerungen 141,29 Euro (bisher 145,23), bei der braunen Tonne 103,70 Euro (bisher 107,85) gezahlt werden.
Einstimmig und erfreut nahm der Rat noch das Ergebnis des Jahresabschlusses 2017 zur Kenntnis. Es kam zu einem Überschuss von rund 2,9 Millionen Euro, der an die wieder etwas gefüllte Ausgleichsrücklage weitergeleitet wurde. Da es bereits bei der Jahresrechnung 2016 zu einem Überschuss gekommen war, weist die Rücklage jetzt wieder einen Bestand von etwa 4,27 Millionen Euro auf. Der scheidende Kämmerer Rive geht davon aus, dass bis zum Jahr 2022 die Rücklage wieder den ursprünglichen Stand von rund 6,1 Millionen Euro erreichen wird.
Ohne Gegenstimmen wurde dann noch die öffentliche Auslegung für den überplanten Bebauungsplan Nordstraße und der Aufstellungsbeschluss zur Realisierung des „Gewerbepark Wasserwerk II“ gefasst.
