Kempen in „heftiger Notlage“
Kämmereileiter Cremers fordert Politiker zum Sparen auf.
Kempen. In 13 Minuten war alles erledigt. Länger hat der öffentliche Teil der Ratssitzung am Dienstagabend nicht gedauert. Der Grund: Der zentrale Tagesordnungspunkt „Einbringung des Haushaltes 2011“ wurde bereits in der vergangenen Woche gestrichen, weil die Stadt unerwartete finanzielle Einbrüche zu verkraften hat (die WZ berichtete).
Die Versammlung der Politiker nutzte Kämmereileiter Karlheinz Cremers aber dazu, die Finanzprobleme kurz und knapp zu verdeutlichen. Die Rückzahlung der Gewerbesteuer, weil sich ein Kempener Unternehmen bundesweit neu strukturiert hat, werde die Stadt 2010 und 2011 jeweils etwa zwei Millionen Euro kosten. „Und wegen der Erhöhung der Kreisumlage werden wir bis 2014 insgesamt 2,8 Millionen Euro jährlich mehr zahlen“, sagte Cremers.
Auch ohne die zusätzlichen Nackenschläge hätte der Haushalt bis 2014 in Cremers’ Plan nicht rosig ausgesehen: „Wir hätten eine jährliche Unterdeckung von drei bis vier Millionen Euro gehabt. Da kann man von einer heftigen Notlage sprechen.“ Mit dem Griff in die Rücklagenkasse hätte Cremers jedoch einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren können.
Aber jetzt kommt alles noch schlimmer. „Es ist zwingend notwendig, den eingeschlagenen Konsolidierungskurs fortzusetzen“, sagte Cremers. In diesem Zusammenhang verwendete er den Begriff eines „ehrlichen Kassensturzes“. Außerdem müssten die Bürger mit Einschnitten rechnen: „Die Stadt wird kein Geld mehr für Wohltaten haben. Wir sollten nicht den Fehler machen, diese auf Pump zu finanzieren.“
Bürgermeister Volker Rübo will am 14. April einen Doppelhaushalt für 2011/2012 in den Rat einbringen. Dieser soll dann — „hoffentlich ausgeglichen“ — im Juli verabschiedet werden.
