Sicherheit beim Martinszug: Muss die Stadt mehr tun?
Nach dem Unglück bei der Loveparade kann es Auflagen geben. Mehr Kosten wie in Krefeld kommen nicht auf den Verein zu.
Kempen/ Grefrath/ Krefeld. Bei den Krefelder Martinsvereinen herrscht Unruhe. Der Grund ist eine neue Vorschrift der dortigen Straßenverkehrsbehörde für die Martinszüge. Die Vereinsvertreter sollen unterzeichnen, dass sie der Stadt mögliche Kosten erstatten müssen.
"Soweit die zuständigen Behörden aus Anlass der Veranstaltung Aufwendungen für besondere Maßnahmen erlangen können, verpflichte ich mich, diese zu erstatten." So lautet die Formulierung in der Krefelder Veranstaltererklärung - angelehnt an eine gesetzliche Neuregelung des Bundesverkehrsministeriums.
"Was soll das denn bedeuten?", fragt Kempens Erster Beigeordneter Hans Ferber im Gespräch mit der WZ. "Die Formulierung der Stadt Krefeld ist aus meiner Sicht sehr schwammig. Daraus wird nicht deutlich, was gemeint ist." Es sei fragwürdig, ob dieser Passus juristisch haltbar ist.
"Für die Stadt Kempen kann ich sagen, dass wir uns von so einer schwammigen Aussage distanzieren", so Ferber. Außerdem sei ihm eine neue Regelung seitens des Bundes nicht bekannt. "Sollte vom Verkehrsministerium etwas kommen, dann müsste es juristisch sauberer formuliert sein." Der Beigeordnete geht aber davon aus, dass diese neue Erklärung nicht auf den wohl größten Martinszug am Niederrhein zukommt.
Beim Kreis Viersen, der die Züge in den Gemeinden des Kreises genehmigt, sieht man die Sache ähnlich wie in Kempen. "Die Krefelder Formulierung ist aus unserer Sicht juristisch nicht haltbar", sagt Birgit Nytus, Mitarbeiterin der Pressestelle. "Der Kreis hat sich dafür entschieden, diesen Passus nicht in die Veranstaltererklärung aufzunehmen." Somit bleibe für die Martinszüge in den Gemeinden - zum Beispiel Grefrath - alles wie gehabt.
Was die Sicherheit beim Kempener Martinszug angeht, könnte es aber Neuerungen geben. "Es gibt diesen Erlass des NRW-Innenministers, dass bei Veranstaltungen ab 5.000 Besuchern, die Genehmigungen speziell geprüft werden müssen", sagt Hans Ferber.
Der Erlass ist die Folge des Duisburger Loveparade-Unglücks und hat unter anderem Auswirkungen auf die Kempener Stadtfeste und Märkte: Für die Stellplätze der Buden musste ein neues Konzept erarbeitet werden.
"Mit Blick auf den Martinszug werden wir uns in aller Ruhe zusammensetzen und dann entscheiden, ob es schärfere Sicherheitsbestimmungen geben muss", sagt der Beigeordnete. In den nächsten Tagen wird es Gespräche zwischen Ordnungsamt und dem Veranstalter Martinsverein geben. Beim Verein sieht man die Sache gelassen. Geschäftsführer Christoph Endres: "Ich setze auf die seit Jahren gute Zusammenarbeit mit der Stadt."
