Kreis: Kämmerer plant mit zwei Millionen Überschuss
Thomas Heil präsentierte seine Prognose für den Doppelhaushalt.
Kreis Viersen. In seiner ersten Prognose zum Doppelhaushalt 2015/16 des Kreises war Kämmerer Thomas Heil zunächst für dieses Jahr von einem Fehlbedarf von rund 2,3 Millionen Mark ausgegangen. Im Kreis-Finanzausschuss nannte Heil jetzt die August-Zahlen. Sie sind noch nicht verbindlich, aber sie versprechen dem Kreis, seinen Städten und Gemeinden eine bessere Zukunft als erwartet. Der Kämmerer prognostizierte jetzt für 2015 einen Überschuss von etwa zwei Millionen Euro, was eine Verbesserung von rund 4,3 Millionen Euro bedeutet.
Welche Konsequenzen dies für die kreisangehörigen Städte und Gemeinden bei einer eventuell berichtigten Kreisumlage beziehungsweise beim Nachtragsetat hat, wird sich noch zeigen. Hinzu kommt laut Kämmerer, dass es nach derzeitigem Stand etwa 2,8 Millionen Euro mehr Schlüsselzuweisungen des Landes geben werde, als zunächst für das Jahr 2016 angekündigt. Heil begründete die bessere Prognose, dass es bei den sozialen Leistungen zu einer Verbesserung von rund 1,6 Millionen Euro komme. In erster Linie deshalb, weil bei der Grundsicherung für Arbeitslose die Kosten der Unterkunft geringer ausfallen würden und es ferner nicht so viel Bedarfsgemeinschaften wie zunächst angenommen gäbe.
Ein anderer Grund: In den vergangenen 15 Jahren seien rund zwei Millionen Euro zu viel in die Kasse der Beamtenversorgung, also für die Pensionen, eingezahlt worden. Dafür steht ein gewisser Fond zur Verfügung; als Ausgleich erhält der Kreis nun Wertpapiere. Darüber hinaus werde die Landschaftsumlage um rund 493 000 Euro geringer ausfallen. Für den Jugendamtsbereich sei eine Verbesserung um rund 379 000 Euro zu erwarten, beim Verkehrsverbund Rhein Ruhr weitere 133 000 Euro. Lediglich bei den Personalaufwendungen werden nunmehr Mehraufwendungen von 337 000 Euro prognostiziert.
