Nettetal SPD stellt Kandidaten für Bürgermeisterwahl
Nettetal. · Wer im September antritt, ist noch nicht bekannt. Klausurtagung im Januar geplant.
Bei den Kommunalwahlen 2014 hatte die SPD Udo Moter ins Rennen geschickt. Der Leiter einer Essener Grundschule stammt aus Lobberich, hatte ab 1994 zehn Jahre im Nettetaler Stadtrat gesessen und war zeitweise sogar Vorsitzender des SPD-Ortsvereins. Und er behauptete sich gut. Bei der Bürgermeisterwahl 2014 holte er 23 Prozent der Stimmen, zwei Prozent mehr als die SPD insgesamt. Ob es 2020 eine Neuauflage gibt, ist nicht bekannt. Die SPD wird auf jeden Fall mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen gehen. Wer bei den Wahlen im September antritt, ist aber noch offen, zumindest öffentlich. Ortsvorsitzende Tanja Jansen, die auch stellvertretende Kreisvorsitzende ist, kündigt die entscheidenden Gespräche für Januar/Februar an.
Im Januar wird die Nettetaler SPD auf einer Klausurtagung das Wahlprogramm und die Schwerpunktthemen diskutieren und festlegen. Teilnehmer der Klausur sind der Vorstand des Ortsvereins, die Mitglieder der Fraktion, sachkundige Bürger zu besonderen Themen und die Kreistagsabgeordneten Ralf Hussag und Hans Kettler. Die Kreisdelegiertenkonferenz zur Wahl ist am 7. März vorgesehen.
Gespräche über eine gemeinsame Liste gegen den CDU-Bürgermeister Christian Wagner hat es bisher anscheinend nicht gegeben. Die Nettetaler SPD spricht vielmehr von einem eigenen Kandidaten. Bei der Kommunalwahl 2014 sind neben Wagner für die CDU und Udo Moter für die SPD auch noch Peter Johannes für die FDP und Hajo Siemes für WIN als Bürgermeisterkandidaten angetreten. Hajo Siemes hat dabei 13,95 Prozent der Stimmen, in Kaldenkirchen sogar 16 Prozent, erhalten, Peter Johannes für die FDP elf Prozent.
Die WIN-Fraktion verdoppelte sich zuletzt von vier auf acht Prozent
Während die CDU bei den Kommunalwahlen 2014 mit 46 Prozent gegenüber 2009 mit 48 Prozent leicht verloren hat, aber wieder auf 21 Sitze im Stadtrat gekommen ist, hat sich die SPD mit 21 zu 20,5 Prozent leicht verbessern und einen Sitz hinzugewinnen können. Nach neun Sitzen hat sie jetzt zehn. Drittstärkste Fraktion sind die Grünen, die auf neun Prozent kamen. Die WIN-Fraktion verdoppelte von vier auf acht Prozent, die FDP kam auf sieben Prozent.
Zieht man allerdings die Ergebnisse der Europawahl vom Mai 2019 hinzu, ergibt sich ein anderes Bild: die CDU erhielt 35,3 Prozent, die SPD 15,6, dagegen die Grünen 21,3 Prozent. Tanja Jansen erwartet entsprechend, dass die Grünen bei der nächsten Kommunalwahl zulegen werden. Aber sie hat sich sehr gefreut, dass beim Kommunalpolitischen Praktikum die SPD mit 15 die meisten Teilnehmer hatte, vor WIN und CDU.
Die schlechten Umfragewerte der SPD im Bund fürchtet Jansen nicht. Im Wahlkampf will sie vor Ort punkten, mit Themen, die vor Ort interessieren. Bundesweite Themen spielten da keine Rolle. Tanja Jansen war beim Bundesparteitag Anfang Dezember in Berlin dabei. Die Stimmung in der Partei sei gut, mit dem neuen Führungsduo werde eine Erneuerung der SPD stattfinden. Vor Ort müsse man aber abwarten, die Kommunalwahl sei davon eher abgekoppelt. Und was sie bei den Genossen vor Ort in Nettetal hört, ist auch die Basis mit dem Kurs von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mehrheitlich zufrieden. Auf jeden Fall sieht sich die Nettetaler SPD als die politische Kraft, die am meisten gegen Rechts tue. Die AfD war bei der Europawahl auf 7,3 Prozent gekommen, ebenso bei der Bundestagswahl 2017. hb
