Willich Aufregung um Heimbau in Neersen
Zeitverzögerungen bei den Planungen des Roten Kreuzes empören Politiker im Sozialausschuss.
Neersen. Nicht nur Dieter Lambertz, CDU-Sprecher im Sozialausschuss, war davon ausgegangen, dass mit dem Bau eines Neersener Seniorenheimes spätestens Mitte dieses Jahres begonnen werden kann. Verärgert waren die Mitglieder aller Fraktionen daher im Ausschuss, als bekannt wurde, dass sich seit Oktober, als der Rat dem DRK-Landesverband den Zuschlag erteilte, nicht allzu viel getan hat.
Nach dem Stand von heute könnte frühestens Anfang 2017 mit dem Bau begonnen werden, hieß es. Im Planungausschuss in der Woche zuvor hatte Stadtplaner Thomas Scholemann sogar von Mitte 2017 gesprochen. Was Heinz Amfaldern (CDU), einer der langjährigen Befürworter des Projekts, damals mit den Worten kommentierte: „Das hört sich gar nicht so schlecht an.“
Der Sozialausschuss sieht das ganz anders. „Wir sind enttäuscht und empört“, gab Elisabeth Icks (FDP) das Meinungsbild wieder. Zumal sich die Kommunalpolitiker nach langer Suche im vergangenen Jahr einig waren, das Projekt zwischen Verresstraße und Rothweg jetzt zügig realisieren zu wollen. Auch Sarah Bünstorf (SPD) und Merlin Praetor (Grüne) waren fassungslos.
„Woran liegt das, dass sich das Ganze jetzt um etwa ein halbes Jahr verzögert?“, fragte Dieter Lambertz. Dazu erklärte die Beigeordnete Brigitte Schwerdtfeger, dass der DRK-Landesverband bisher nicht so recht „in die Pötte“ gekommen sei. Sie berichtete von einem Gespräch, dass das DRK verlangt habe und zu dem es erst am 22. Februar mit der Verwaltungsspitze gekommen sei. Offenbar lagen zu diesem Zeitpunkt die genauen Entwurfspläne mit den gewünschten Änderungen noch gar nicht vor. Denn man sei erst dann übereingekommen, so Schwerdtfeger, das Bauvorhaben durch einen „vorhabenbezogenen Bebauungsplan“ zu verwirklichen. Heißt: Der Investor realisiert das präzise umrissene Projekt, nachdem vorher in enger Abstimmung mit der Stadt und dem Planungsausschuss ein detaillierter Vorhaben- und Erschließungsplan aufgestellt wird.
Das DRK hatte im Herbst 2015 den Zuschlag bekommen — nach vielen Erörterungen und Sondersitzungen. Der Sozialausschuss hatte einige Änderungen gewünscht, so die Berücksichtigung einer offenen Cafeteria. Und er hatte dafür plädiert, die Tagespflege nicht im Ober-, sondern im Erdgeschoss zu platzieren. „Das werden wir prüfen“, hatte DRK-Vertreter Ramin Feriduni dazu im Vorjahr erklärt.
„Hoffentlich erleben wir, was den neuen Zeitplan angeht, nicht noch ein weiteres Blaues Wunder“, regte sich Merlin Praetor auf. Das Planungsrecht soll jetzt bis Ende 2016 geschaffen werden. Ob dies gelingt, ob bis dahin auch wirklich die planungs- und bauordnungsrechtlichen Voraussetzungen vorliegen und die Abstimmungen mit dem Kreis erfolgt sind, ist fraglich. Zumal auch noch gar nichts unterschrieben ist — auch nicht der beabsichtigte Erbpachtvertrag zwischen Stadt und DRK.
„Warum wurden wir über die Verzögerungen nicht früher unterrichtet?“, fragte Sarah Bünstorf. Dies soll nunmehr sichergestellt werden: Das Seniorenheim soll jetzt auf jeder Tagesordnung des Sozialausschusses stehen. Grundsätzlich habe das DRK nach wie vor ein großes Interesse, das Projekt zu realisieren, teilte Brigitte Schwerdtfeger mit.
Merlin Praetor hätte sich zur Sitzung eine schriftliche Stellungnahme des DRK gewünscht. Dieter Lambertz („Wir müssen jetzt endlich vorankommen“) schloss einen interfraktionellen Antrag nicht aus, um dem Ganzen mehr Nachdruck zu verleihen.
Wie lange ein vorhabenbezogener Bebauungsplan dauern könnte, konnte konkret nicht gesagt werden. „Dies liegt in der Zuständigkeit des Technischen Dezernates“, teilte Schwerdtfeger mit. Generell könnte dies schneller gehen als ein offizielles Änderungsverfahren des entsprechenden Bebauungsplanes, hieß es.
Auf Nachfrage der WZ zeigte sich ein Sprecher des DRK Landesverbandes überrascht von der Aufregung. Vorstand Detlef Schmidt stehe in enger Abstimmung mit dem Bürgermeister. Die Klärung von offenen Fragen auf beiden Seiten komme gut voran.
