„Erhöhung ist nicht zu vertreten“
Geld: Willichs Kämmerer kämpft weiter gegen die Erhöhung der Kreisumlage.
Willich. Die nächste Runde im Streit um die Erhöhung der Kreisumlage hat am Mittwochabend der Willicher Kämmerer Willy Kerbusch im Stadtrat eingeläutet. Er legte seine Bedenken gegen das Kreis-Vorhaben vor. Und arbeitete knallhart mit Zahlen.
So habe der Kreis Ende 2009 noch prognostiziert, er würde mit seinem Haushalt 2010 bei einem Minus von 16,5 Prozent landen. Im Jahr 2010 sei die Prognose auf ein Minus von 5,0 Prozent korrigiert werden. „Nach Aussage des Kreiskämmerers wird er das Haushaltsjahr jetzt mit einer schwarzen Null abschließen“, erklärte Kerbusch. Die Planung sei die „Fortsetzung des nicht eingetretenen Katastrophenszenarios“.
Für Willich bedeute die „überzogene Erhöhung der Kreisumlage, dass man fast die Selbstbestimmung im Haushaltsbereich verloren hätte“. Im Unterschied zu den meisten Kreisen habe Viersen die verbesserte Landeszuweisung nicht an die Kommunen weiter geleitet. Der Nachbarkreis Heinsberg hat seinen Kommunen 3,5 Millionen Euro zusätzlich ausgezahlt.
Kerbusch wurde noch deutlicher: „Die Stadt Willich würde auch gern zusätzlich mehr als 500 000 Euro für die Straßenunterhaltung bereitstellen. So etwas ist in Krisenjahren aber nicht finanzierbar.“ Es sei klar gewesen, dass der Haushalt 2011 für den Kreis problematisch werden würde. Es sei aber genauso klar, dass sich die Situation in den Folgejahren bessern werde. Außerdem profitiere der Kreis bereits von der angedachten Erhöhung der Grundsteuern. „Vor dem Hintergrund ist eine Erhöhung des Kreisumlage-Hebesatzes 2011 nicht zu vertreten“, so Kerbusch.
Willich, und auch die anderen Städte und Gemeinden, könnten „im Interesse eines fairen Interessenausgleichs erwarten, dass die von allen geforderten Konsolidierungsbemühungen (z.B. keine Schaffung neuer Stellen) auch für den Kreis zuträfen.
Kerbusch bekam vom Rat den Auftrag, seine Stellungsnahme dem Kreiskollegen vorzulegen.
