Ergebnisse der Sondersitzung Kultusminister: Schulen sollen offen bleiben
Update | Berlin · Flächendeckende Schulschließungen sind nach derzeitiger Rechtslage nicht mehr möglich. Dazu kommt nun ein erneutes Bekenntnis der Politik: Schulen sollen nicht schließen, auch nicht in der sich aufbauenden Omikron-Welle. Wie lange hält die Zusage?
Die für Bildung zuständigen Kultusministerinnen und -minister der Länder bleiben bei ihrer Linie, dass Schulen in der aktuellen Corona-Lage offen gehalten werden sollen. „Auch wenn sich die Pandemie durch eine neue Virusvariante verändert, müssen wir die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen noch stärker in den Blick nehmen. Das bedeutet, dass wir die Schulen erst dann schließen, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind“, sagte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Karin Prien (CDU), am 5. Januar nach einer Sonderschalte der Minister.
Die KMK hatte die außerplanmäßige Beratung wegen des drohenden massiven Anstiegs der Ansteckungszahlen durch die Omikron-Variante anberaumt. Zuletzt war vor diesem Hintergrund die Frage aufgekommen, ob durchgehender Unterricht in den Schulen weiterhin möglich bleiben wird. Das Präsenzlernen habe höchste Priorität, sagte Prien, die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein. Sie verwies auch auf die geltende Rechtslage, wonach flächendeckende Schulschließungen momentan gar nicht mehr möglich sind.
Die Ampel-Parteien hatten durch Änderungen am Infektionsschutzgesetz ausgeschlossen, dass es erneut zu einem großen Schullockdown wie vor einem Jahr kommt. Möglich wäre eine solche Maßnahme erst wieder, wenn das Infektionsschutzgesetz erneut geändert würde, wofür es zumindest momentan keine Pläne gibt, oder wenn der Bundestag die sogenannte epidemische Lage von nationaler Tragweite wieder feststellen würde, was sich bisher auch nicht abzeichnet - aber je nach Entwicklung auch nicht ausgeschlossen ist.
“Mit den heute in der KMK gefassten Beschlüssen ist ein wichtiges Signal vor allem an alle Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern verbunden: Oberstes Gebot bleibt, die Schulen offenzuhalten und den Präsenzunterricht weiterhin zu sichern, damit unsere Kinder und Jugendlichen ihr Recht auf Bildung auch während der Pandemie wahrnehmen können“ sagte die Schul- und Bildungsministerin von NRW, Yvonne Gebauer. „Umfangreiche Maßnahmen zur Einhaltung von Hygiene und Infektionsschutz wie das Tragen der Masken, das regelmäßige Testen und die fortschreitenden Impfungen bei Kindern und Jugendlichen im Schulalter tragen dazu bei, den Präsenzunterricht bestmöglich abzusichern“ so Gebauer.
In ihrem Beschluss vom Mittwoch schreiben die Kultusminister, dass in den kommenden Wochen wegen Omikron „unter Umständen ein sehr dynamisches Infektionsgeschehen eintreten“ könnte. „Allerdings gibt es deutliche Hinweise, dass eine mögliche Erkrankung milder verläuft“, heißt es weiter. Der Maßstab des Handelns seien deshalb nicht allein die Infektionszahlen, sagte Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD) nach den Beratungen.
Die KMK spricht sich vor diesem Hintergrund für überarbeitete Quarantäneregeln auch an den Schulen aus. „Die Aufrechterhaltung des Schulbetriebs ist für Kinder und Jugendliche systemrelevant und darüber hinaus eine Grundlage für die Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit anderer Kritischer Infrastrukturen“, heißt es im Beschluss. Über das Quarantäne-Thema stimmen sich Bund und Länder momentan noch ab. Am Freitag werden Entscheidungen dazu erwartet.
Auch wenn flächendeckende Schulschließungen auf Landesebene momentan nicht mehr verfügt werden können, kann es örtlich an Schulen zu Einschränkungen kommen, etwa wenn Gesundheitsämter das anordnen, wie Prien erläuterte. Bundesländer wie Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern überlassen es den Schulen inzwischen selbst, wie sie vorgehen. Auch so kann es vereinzelt zu Wechsel- oder auch wieder Distanzunterricht kommen.
Vom Deutschen Lehrerverband wird dieses Modell begrüßt. Die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Maike Finnern, sagte am Mittwoch im Sender n-tv: „Ganz ehrlich, es werden nicht alle Schulen aufbleiben können. Das muss man deutlich so sagen.“ Unterricht in Präsenz sei erste Wahl, „aber auch nicht um jeden Preis“.
Im vergangenen Jahr hatten sich die großflächigen Einschränkungen an den Schulen bis ins Frühjahr gezogen. Nur schrittweise kehrten Schülerinnen und Schüler zurück, manche erst im Mai. Wegen der langen Ausfälle wird geschätzt, dass sich bei fast einem Viertel der Schülerinnen und Schüler Lernrückstände aufgebaut oder vergrößert haben. Kinder- und Jugendmediziner warnen auch vor psychischen und körperlichen Erkrankungen durch Schulschließungen.
