50 Flüchtlinge vor Minto abgesetzt
Sie sollten zur Verwaltung Oberstadt, doch der Busfahrer kannte sich nicht aus. Bezirksregierung gibt Fehler zu.
Früh am Morgen sind gestern 50 Flüchtlinge aus der Zeltstadt in Neuwerk abgeholt worden. Der Busfahrer setzte die Männer, Frauen, Kinder und Säuglinge um 5.30 Uhr vor dem Minto ab und ließ sie dort stehen. Anwohner, die sich diese Ansammlung von Menschen nicht erklären konnten, riefen die Polizei an. Das war gegen 7 Uhr.
Da bei der Stadt niemand zu erreichen war, so die Polizei, informierten die Beamten die Feuerwehr. Gemeinsam wurde ein Bus bei der NEW geordert, der die Menschen zurück nach Neuwerk brachte. „Dort wurden sie erst einmal mit einem Frühstück versorgt.“ Erst im Laufe des Tages klärte sich, wie es zu der Aktion kommen konnte. „Die Bezirksregierung Arnsberg, die für die Verteilung der Flüchtlinge auf die Kommunen zuständig ist, hatte angekündigt, dass die 50 Menschen, die in den Zelten neben der Krahnendonkhalle als so genannte Landesflüchtlinge untergebracht sind, heute der Stadt zugewiesen werden sollen“, sagte der städtische Pressesprecher Wolfgang Speen auf Nachfrage. Nicht bekannt gewesen sei allerdings, dass sie in den frühen Morgenstunden abgeholt werden sollten. Die Zelte am Gathersweg werden als Notunterkunft des Landes genutzt, Flüchtlinge, die der Stadt zugewiesen werden, müssen Anträge auf Sozialhilfe und andere Leistungen bei der Stadt stellen und in städtische Notunterkünfte umziehen. All das sollte gestern geschehen, all das ging gestern schief.
Die Bezirksregierung Arnsberg hatte ein niederländisches Busunternehmen beauftragt, die 50 Flüchtlinge von Neuwerk zur Verwaltungsstelle Oberstadt zu bringen. Da der Fahrer offenbar nicht ortskundig war, setzte er seine Gäste am Minto ab. Dort standen sie, bis Hilfe kam.
Bei der Bezirksregierung gibt man unumwunden zu, dass da ein kapitaler Fehler infolge eines massiven Kommunikationsproblems passiert ist. „Wir haben pro Tag 700 Bustransfers“, sagte gestern Pressesprecher Benjamin Hahn auf Nachfrage. „Wir wissen noch nicht genau, an welcher Stelle es gehakt hat, sind aber dabei, dies zu klären.“ Denn solch ein folgenschwerer Fehler solle kein weiteres Mal passieren. „Das war eine sehr, sehr unglückliche Situation“, sagte Hahn. Wieso der Busfahrer eine falsche Adresse hatte, ist ihm schleierhaft. „Die Register mit allen entsprechenden Adressen liegen uns vor.“ Die Zuständigen bei der Stadt sind ziemlich sauer. „Ein solcher Vorfall zeigt, wie angespannt die Situation ist“, sagte Speen. „Die Abläufe werden oft überhaupt nicht koordiniert.“
Die 50 Flüchtlinge sind gestern dann doch noch zur Verwaltung in der Oberstadt gebracht worden, wo sie die entsprechenden Anträge stellen konnten. Dann hieß es zunächst, sie würden in der Turnhalle am Torfbend untergebracht. „Diese Halle ist unser absoluter Notnagel“, sagte Speen. Stattdessen sind sie auf städtische Notunterkünfte verteilt worden. Die Turnhalle am Torfbend wird aber dennoch jetzt hergerichtet, denn am Montag kommen die nächsten 50 Flüchtlinge in der Stadt an.
Wie gestern bekannt wurde, haben 19 NRW-Kommunen eine „Überlastungsanzeige“ bezüglich der Flüchtlingszuweisungen bei der Bezirksregierung Arnsberg gestellt — darunter die Städte Leverkusen, Langenfeld — und Mönchengladbach.
