CDU sieht Garagen-Chaos unter dem Rheydter Markt
Die Sanierung der Tiefgarage unter dem Rheydter Markt muss in diesem Jahr gestemmt werden. Von der Opposition gibt es Zweifel an der Machbarkeit.
Mönchengladbach. Eigentlich ist man sich einig: Die Sanierung der Tiefgarage in Rheydt muss rasch in Angriff genommen werden, weil sie nicht ohne zusätzliche Kosten von der Umgestaltung des Rheydter Marktplatzes zu trennen ist. Die Bezirksregierung stimmte der Maßnahme jetzt auch zu, stellte aber eine Bedingung: Die notwendigen Gelder müssen überwiegend aus dem Haushalt 2012 stammen.
Die Stadt hatte die Kosten ursprünglich auf zwei Jahre — 2012 und 2013 — verteilen wollen. „Das heißt, wir müssen bis zu 1,2 Millionen Euro in den diesjährigen Haushalt vorziehen“, erklärte Stadtkämmerer Bernd Kuckel (FDP) im aktuellen Finanzausschuss.
Die CDU Mönchengladbach zeigt sich überrascht und fragt, wo das Geld herkommen soll. „Das bedeutet, dass andere Investitionsmaßnahmen in dieser Höhe gestrichen werden müssen“, sagt CDU-Fraktionsgeschäftsführer Hans Wilhelm Reiners. „Wir würden schon gern wissen, welche Maßnahmen auf der Streichliste stehen, und zwar kurzfristig und nicht erst im Zuge der Haushaltsberatungen im Mai.“ Die Opposition bemängelte, dass in der Vergangenheit immer wieder andere Zahlen von der Kämmerei beziehungsweise in anderen politischen Ausschüssen und der Bezirksvertretung genannt worden seien.
