IRR: Zoff um die Braunkohle-Initiative
Heinrichs (SPD) wirft Bonin (CDU) „zickige Reaktion“ vor.
Die SPD gibt sich nicht damit zufrieden, dass die Stadt nur als Zweckverband der Tagebau-Randgemeinden in der Braunkohle-Initiative IRR Mitglied werden soll. „Wenn die Verwaltung uns diesen Beschluss vorlegt, werden wir diesen ablehnen und sie dann erneut an die Arbeit schicken“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Felix Heinrichs. Er und seine Ratsfraktion fordern, dass Mönchengladbach sowohl als eigenständige Kommune als auch als Zweckverbandspartner in der Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) vertreten sein muss.
„Es geht darum, Arbeitsplätze in der Region zu schaffen, eine neue Perspektive für den Umweltschutz zu finden und sich dafür dann aus den IRR-Fördertöpfen die notwendigen finanziellen Mittel zu holen“, so Heinrichs weiter. Und er weist darauf hin, dass die drei anderen Tagebau-Randgemeinden Erkelenz, Jüchen und Titz, mit denen die Stadt Mönchengladbach den Zweckverband bildet, über ihre Kreise Heinsberg, Rhein-Kreis-Neuss sowie Düren noch zusätzlich Mitglied im IRR sind.
Kein Verständnis hat Heinrichs für die Reaktion von Stadtdirektor Gregor Bonin. Dieser hatte auf Heinrichs Forderung nach einem Beitritt der Stadt in die IRR unter anderem gesagt, Heinrichs solle sich besser bei seinen Parteifreunden informieren, weil die Stadt ja als Tagebau-Randgemeinde Mitglied werde. „Das ist eine unangemessene zickige Reaktion“, so Heinrichs. Es sei wichtiger, wenn es die Verwaltung endlich schaffe, „nach gut zwei Jahren einfach mal einen Beschlussvorschlag zu präsentieren“. Das Thema sei wichtiger als „aufgeregte und unkundige Zurechtweisungen“. Er sei auch von CDU-Politikern angesprochen worden, die sich darüber wundern würden, warum Mönchengladbach diesem Braunkohle-Bündnis bislang noch nicht beigetreten sei.
Inzwischen hat es auch einen telefonischen Austausch zwischen Heinrichs und Bonin gegeben. Die Kontroverse über die Zukunft des Braunkohlereviers und der Beschäftigten sei zwar nicht aus der Welt, beide wollen aber den Druck aus dem Kessel nehmen. „Wir werden uns im August treffen und uns gemeinsam darüber unterhalten, wie sich die Stadt weiter positionieren wird. Wichtig ist mir, dass wir regionale Strukturen schaffen, von denen alle profitieren“, sagt Heinrichs.
