Innenminister Reul NRW ist Vorreiter bei Online-Vernehmungen - vor allem für kleinere Delikte
Bis zum Jahresende sollen alle Wachen Vernehmungen online machen können. Damit sollen die Verfahren schneller gehen.
Mit dem Angebot von Online-Vernehmungen sollen bei der Landespolizei Nordrhein-Westfalen in Fällen von leichter und mittelschwerer Kriminalität die Verfahren beschleunigt und auch für die Bürger deutlich einfacher werden. „Als erstes Bundesland bieten wir Vernehmungen künftig deshalb auch online an“, sagte Innenminister Herbert Reul (CDU) am Montag in Düsseldorf.
Bis zum Jahresende solle in allen 47 Kreispolizeibehörden die Möglichkeit geschaffen werden, neben dem persönlichen Erscheinen im Kriminalkommissariat auch per Video vernommen zu werden. Das solle auch die Bereitschaft der Bürger erhöhen, sich an Ermittlungsverfahren zu beteiligen. Die Arbeit der Kriminalpolizei werde vereinfacht und so attraktiver, betonte Reul.
Ausgangspunkt waren Überlegungen im Düsseldorfer Polizeipräsidium, die in der Corona-Zeit vertrauten Videokonferenz-Systeme auch für Vernehmungen zu nutzen. Seit Juli 2021 ist die Online-Vernehmung den Angaben zufolge erprobt worden - auch in „echten“ Strafverfahren. Zeugen oder Geschädigte würden bislang persönlich im Kriminalkommissariat befragt oder schriftlich mit Hilfe eines Fragebogens. Gerade wenn der Wohnort der Beteiligten vom Tatort abweicht, könne ein enormer Arbeitsaufwand entstehen, wenn sich dann Beamte mehrere Dienststellen mit dem Fall beschäftigen müssten.
Bei schwersten Kriminalfällen wie Mord oder Sexualdelikten sei weiterhin ein persönliches Erscheinen erforderlich. Ebenfalls nicht online durchgeführt würden weiterhin Verfahren, die besondere Anforderungen an den Opferschutz stellten.
