Integrationsrat wird am 25. Mai neu gewählt
Dormagen. Mehr als 10 000 Menschen sind am 25. Mai in Dormagen dazu aufgerufen, den Integrationsrat zu wählen.
Dieser Termin steht fest, seitdem der nordrhein-westfälische Landtag in dem „Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden“vorschreibt, dass die Integrationsratswahlen parallel zu den allgemeinen Kommunalwahlen stattfinden sollen. Das bedeutet, dass neben dem Stadtrat, dem Bürgermeister und dem Kreistag auch die politische Vertretung der Migranten neu bestimmt wird.
Hinzu kommen noch die Europawahlen. „Das wird organisatorisch schon eine erhebliche Herausforderung“, sagt Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann. Er fordert die Migranten, gemeinsam mit dem derzeitigen Integrationsratsvorsitzenden Mehmet Güneysu, dazu auf, ihr Wahlrecht zu nutzen. „Mit dem Integrationsrat wird den Migranten die Möglichkeit zur politischen Teilhabe gegeben. Das trägt zu einem friedlichen Miteinander in unserer Stadt bei“, sagt Hoffmann.
Wahlberechtigt sind alle ausländischen Mitbürger, die sich seit mindestens einem Jahr rechtmäßig im Bundesgebiet aufhalten und seit mindestens 16 Tagen vor dem Wahltermin ihre Hauptwohnung in Dormagen haben. Hinzu kommen Migranten mit einer deutschen Staatsangehörigkeit.