Bürger gestalten Haushalt mit
Das Zahlenwerk soll im Internet zugänglich werden. Die Stadt wird eine ausführliche Broschüre veröffentlichen und auf der Internetseite der Stadt soll es eine direkte Verlinkung zum "Bürgerhaushalt" geben.
Meerbusch. In der Sitzung des Hauptausschusses stellte die Verwaltung am Donnerstagabend vor, wie sich Bürger an der Haushaltskonsolidierung beteiligen können.
Üblicherweise wird ein Haushaltsplan ohne große öffentliche Anteilnahme in den Ausschüssen diskutiert und im Rat beschlossen. Bürger beteiligen sich nur selten, obschon sie dessen Auswirkungen oft direkt spüren. Die vorgeschriebene Offenlegung des Haushalts macht die Zahlen auch nicht transparent.
Hier setzt der Bürgerhaushalt an. Die wichtigsten Eckpunkte des Haushalts werden für die Beratungen so aufbereitet, dass sich ein Gesamtüberblick ergibt. Der Bürger kann sich also informieren. Zusätzlich wird ihm die Möglichkeit gegeben, eigene Vorschläge einzubringen.
Dies soll in Meerbusch zweigleisig realisiert werden: Die Stadt wird eine ausführliche Broschüre veröffentlichen und auf der Internetseite der Stadt soll es eine direkte Verlinkung zum "Bürgerhaushalt" geben, erläuterte Stadtkämmerer Helmut Fiebig.
Um den Haushaltsentwurf übersichtlich zu machen, werde man die einzelnen Positionen nach Schlagwörtern alphabetisch sortieren. Zusätzlich werden in einem zweiseitigen Haushalts- und Finanzlexikon die wichtigsten Begriffe verständlich erklärt.
Der Bürgerhaushalt soll in beide Richtungen funktionieren: Bürger können ihre Anregungen, Wünsche oder Verbesserungsvorschläge fürs Zahlenwerk per E-Mail, Fax oder auf einem Online-Formular mitteilen.
Dazu haben sie vom 29.Oktober bis 19.November drei Wochen lang Zeit. Danach beraten die Fachausschüsse. Eine Rückmeldung, ob und in welcher Form den Anregungen der Bürger gefolgt werden konnte, sei ebenso vorgesehen wie die Einladung zur Teilnahme an den Fachausschussberatungen, so die Verwaltung.
Extrem positive Erfahrungen mit der Bürgerbeteiligung am Haushalt hat beispielsweise die Stadt Essen gemacht (http://www.essen-kriegt-die-kurve.de). Dort sind in einer Frist von vier Wochen 113.300 Bewertungen zum Haushalt abgegeben worden, in 250 Bürgervorschlägen wurde formuliert, wie der Haushalt der Stadt optimiert werden könnte.
Einen solchen Internetauftritt hält Meerbuschs Bürgermeister Dieter Spindler aber nicht für realisierbar. "Man darf nicht vergessen, welche Personal- und Sachmittel die Stadt Essen für dieses Projekt einsetzen konnte, während wir das nur nebenbei organisieren können."
