Abstimmung zur Groko: Kreis-SPD teilt Stimmen auf
Rhein-Kreis. Am SPD-Bundesparteitag am Sonntag in Bonn nehmen für die Kreis-SPD die beiden Delegierten Daniel Rinkert und Astrid Westermann teil. Wahrscheinlich werden die beiden Stimmen aufgeteilt: Einer wird mit Ja, der andere mit Nein für die Große Koalition auf Bundesebene abstimmen.
Das erläuterte Kreisvorsitzender Daniel Rinkert nach der fast dreistündigen Diskussion von 70 SPD-Mitgliedern am Mittwochabend in der Kulturhalle in Dormagen: „Eine Mehrheit von etwa 75 Prozent hat sich gegen weitergehende Koalitionsgespräche mit der Union ausgesprochen.“
Genossen aus dem gesamten Kreisgebiet hatten sich zu einem internen Meinungsaustausch über die Große Koalition in Berlin getroffen. „Ich bin sehr froh über die faire, wenn auch emotional geführte Diskussion“, sagte Rinkert, der die Sondierungsergebnisse und Vorbesprechungen erläutert hatte: „Es geht allen um die Zukunft der Sozialdemokratie, gleichgültig welchen Weg der Einzelne für richtig hält.“ Die Gegner der Groko würden befürchten, dass die Glaubwürdigkeit der SPD und ihr Profil darunter leiden würden, fasst Rinkert zusammen. Ein „Nein“ wäre laut Rinkert jedoch gleichbedeutend mit Neuwahlen — und mit neuen Personalentscheidungen: „Das wäre das Aus für die Bundesparteispitze, und wir müssten in einen spontanen Wahlkampf mit neuen Leuten gehen.“
Da sähen die Befürworter einer Groko eine bessere Ausgangslage, um noch nachzuverhandeln: „Da geht es nicht unbedingt um die Durchsetzung der Bürgerversicherung, aber darum, an sozialen Entscheidungen mitzuwirken, die auch der Bundesparteitag am Sonntag beschließen sollte“, meint der Kreisvorsitzende, der das Sondierungspapier auch nicht für ausreichend hält. Die Bundes-SPD dürfe aber nicht für „Regierungs-Unlust“ abgestraft werden. Daher wolle er auch die Groko-Befürworter beim Kreis-Votum berücksichtigen.
Die Sozialdemokraten befragen ihre Basis im Rhein-Kreis weiter: Gestern noch einmal in Neuss. Auch über Internet, Facebook und WhatsApp hat die Kreis-SPD ihre Mitglieder befragt. cw-
