NRW NRW-SPD wird nicht über mögliche GroKo abstimmen
Düsseldorf. Die NRW-SPD wird im Unterschied zu anderen Landesverbänden der Partei nicht über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU und CSU abstimmen. „Eine formale Abstimmung, wie das andere Landesverbände machen, wird es bei uns im SPD-Landesverband NRW nicht geben“, sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur.
Seitens des Landesvorstandes werde es keinen Beschluss geben. Auch bei den Treffen von Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles mit den NRW-Delegierten seien keine Abstimmungen vorgesehen. So habe es bei dem Treffen in Dortmund, das ein Angebot an die Delegierten gewesen sei, unter anderem eine fachliche Diskussion mit Nahles über den Rententeil in den Sondierungsgesprächen gegeben.
In den Reihen der Partei gibt es weiter Skepsis gegenüber einer Fortsetzung der großen Koalition, wie Delegierte deutlich machten. So will der Vize-Chef der Dortmunder SPD, Jens Peick, auf dem Bundesparteitag dagegen stimmen. „Ich glaube, dass die SPD in einer GroKo noch weiter an Profil verlieren würde und dann bei den nächsten Wahlen noch schlechter abschneidet“, sagte Peick im rbb-Inforadio.
Andere machten deutlich, dass sie eine Minderheitsregierung der Union für den besseren Weg für die SPD halten. Weiteres Hauptargument der GroKo-Kritiker ist, dass die AfD nicht die Oppositionsführerrolle im Bundestag bekommen solle. Schulz forderte unterdessen die Befürworter auf, sich stärker zu Wort zu melden. „Ich ermutige alle, die zufrieden sind, das laut zu sagen“, sagte er in Dortmund. dpa
