Treffen mit SPD-Delegierten Schulz wirbt in Düsseldorf um Zustimmung zur GroKo
Schafft es die SPD-Führung, die Parteibasis in NRW von den Vorzügen einer weiteren GroKo zu überzeugen? Parteichef Schulz steht den rheinischen Parteitagsdelegierten Rede und Antwort.
Düsseldorf. SPD-Chef Martin Schulz setzt am Dienstag sein parteiinternes Werben für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union in Düsseldorf fort. Hinter verschlossenen Türen trifft er dort Parteitagsdelegierte aus dem Rheinland. Eingeladen sind die 65 Delegierten der beiden Regionen Mittelrhein und Niederrhein.
Nach dem Willen der Parteiführung soll ein Bundesparteitag am kommenden Sonntag in Bonn grünes Licht für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU geben. Schulz will sich in Düsseldorf wie am Vortag in Dortmund unter anderem zusammen mit Fraktionschefin Andrea Nahles und NRW-SPD-Chef Michael Groschek den Fragen der Delegierten stellen.
Das Votum der Vertreter aus NRW spielt eine wichtige Rolle: Der nordrhein-westfälische Landesverband stellt mit insgesamt 144 ein knappes Viertel der 600 Delegierten des Parteitages.
In Dortmund hatten rund 70 Parteifunktionäre an der ersten sogenannten Delegiertenvorbesprechung teilgenommen. Übereinstimmend berichteten zahlreiche Teilnehmer von einer guten und lebhaft geführten Diskussion. Schulz äußerte sich anschließend zufrieden. Die Ernsthaftigkeit habe ihn sehr beeindruckt.
Unterdessen hält die Kritik an den Ergebnissen der Sondierung an. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty (Essen), sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstag), dass sich in dem Papier „Kernanliegen der SPD wie die Bürgerversicherung, Schritte gegen die befristete Arbeit und ein verändertes Steuersystem“ nicht wiederfänden. „Das, was da vereinbart wurde, hätte man auch in den vergangenen vier Jahren schon regeln können“, sagte der frühere NRW-Justizminister.
Er mache dem Verhandlungsteam der SPD aber keinen Vorwurf: „Mehr war eben nicht herauszuholen. Für mich wäre die Autorität der Parteispitze durch einen Nein zur GroKo nicht beschädigt.“ dpa
