CDU kritisiert Teile des Haushaltsentwurfs
Christdemokraten fordern Informationen zu kreditfinanzierten Grundstücksgeschäften.
Dormagen. Harmonisch, konstruktiv und von Einigkeit geprägt — so fasste Fraktionsvorsitzender Kai Weber gestern die zweitägige Klausurtagung der Dormagener Christdemokraten an diesem Wochenende in Rösrath zusammen. 29 Teilnehmer waren vor Ort. Im Mittelpunkt standen der städtische Haushalt — und das Teambuilding.
Als Expertin für den Etat war Stadtkämmerin Tanja Gaspers bei der Zusammenkunft mit dabei. Sie nahm an den Beratungen teil. „Im Großen und Ganzen sind wir mit dem Haushaltsentwurf der Verwaltung für das Jahr 2017 einverstanden“, sagte Weber. „Allerdings sehen wir die für die kommenden Jahre geplanten kreditfinanzierten Grundstücksgeschäfte zur Sanierung des Haushaltes kritisch und haben Informationsbedarf.“
Ähnlich äußerte sich Hans Ludwig Dickers, Mitglied im Planungsausschuss und stellvertretender CDU-Stadtverbandsvorsitzender. Zwar wolle die CDU ein gesundes Wachstum von Dormagen. „Das bedeutet aber auch, dass nicht auf Biegen und Brechen zum Beispiel größere Wohngebiete in Rheinfeld, Stadtmitte oder Nievenheim erschlossen werden, ohne dass zuvor zumindest ein grober Plan entwickelt wurde, wie diese Gebiete verkehrlich angebunden werden können“, betonte Dickers. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jo Deußen ergänzte: „Wenn wir deshalb solch einen Plan vorab von der Verwaltung fordern, haben wir dabei auch die soziale Infrastruktur im Blick, also die Versorgung mit Kindertagesstätten- oder Schulplätzen.“
Drei weitere Kernthemen wollen die Christdemokraten fest im Blick behalten. Weber kündigte an, dass die CDU bei den Haushaltsberatungen „operative Ziele und Maßnahmen“ zur Stärkung des Ordnungsdienstes einbringen werde. „Wir wollen, dass unsere Stadt in puncto Sauberkeit und Sicherheit wieder besser dasteht“, sagte er.
Ein weiteres Feld umriss der sportpolitische Sprecher Andreas Buchartz: „Im Bereich des Sports steht die CDU weiterhin zur bisherigen guten Sportförderung. Insbesondere unterstützt sie das Projekt des TuS Germania Hackenbroich zur Errichtung eines Multifunktionsraumes für die Integrationsarbeit.“
Die Organisation des Fachbereichs Kultur soll nach dem Willen der CDU geprüft werden — im Hinblick auf mögliche Synergien zwischen dessen tragenden Säulen.
