CDU strebt Bündnis mit Grünen und FDP an
Koenemann führt CDU-Fraktion, Jansen die der SPD.
Neuss. Die CDU versucht, mit Grünen und FDP eine Mehrheit im Rat zu bilden. Das sei Auftrag der neuen Fraktion, erklärte Helga Koenemann am Dienstag. Die Fraktionsvorsitzende seit Herbst 2012 wurde am Montagabend mit 22 von 26 Stimmen bestätigt.
Es gehe nun darum, eine stabile Mehrheit zu finden, sagte Koenemann. Deshalb strebe die CDU ein Dreier-Bündnis an: Mit den Grünen („das sind unsere ersten Gesprächspartner“) käme die CDU auf 34 Mandate, genau die Hälfte der Ratssitze, hinzuzurechnen die Stimme von Bürgermeister Herbert Napp (CDU).
Diese „hauchdünne Mehrheit“ reicht der CDU aber nicht aus. Deshalb soll möglichst die FDP hinzukommen; schwierig könnte ein inhaltliches Übereinkommen von Grünen und Liberalen werden. Die FDP erreichte bei der Wahl sechs Sitze, einen weniger als die Grünen.
Da der für die AfD gewählte Dirk Aßmuth seiner Partei den Rücken kehrte und nun als Parteiloser in der FDP-Fraktion mitwirken wird, kommt man dort ebenfalls auf sieben Stimmen. „Wir sehen die FDP nur mit sechs Stimmen“, sagte Helga Koenemann — Aßmuth dürfe nicht zum entscheidenden Faktor werden.
Ein Zusammengehen mit der SPD schloss Koenemann aus. „Wir sehen da wenig inhaltliche Gemeinsamkeiten“, erklärte sie am Dienstag. Hinzu kommt: Bei der Bürgermeisterwahl, die im Herbst 2015 ansteht, wären die Rats-Partner Wahlkampfgegner.
Auch die SPD hat ihre Fraktionsspitze gewählt. Wie angekündigt, legte Reiner Breuer nach 15 Jahren sein Amt nieder, ihn nominierte seine Fraktion als Kandidaten für den stellvertretenden Bürgermeister. Neuer Fraktionschef ist — einstimmig gewählt — Arno Jansen, der die SPD seit 15 Jahren im Stadtrat vertritt. uda
