Ehrgeiziger Plan bis 2013: 1400 Plätze für U 3-Betreuung
Stadt geht von einem Bedarf von 43 Prozent aus.
Neuss. Ob es nun ein Kraftakt ist, eine Mammutaufgabe oder ein ehrgeiziger Plan, wie von den Akteuren betont: Die Stadt geht bei der Bereitstellung von Plätzen zur Betreuung der Unter-Dreijährigen (U 3) einen großen Schritt voran. Bis zum 1. August 2013, wenn der Rechtsanspruch auf einen solchen Platz in Kraft tritt, soll eine Versorgungsquote von 43 Prozent garantiert sein. Das macht etwa 1400 Plätze.
Die Stadt folgt Erhebungen, wonach der Bedarf erheblich höher ausfallen wird als die lange erwarteten 35 Prozent. Damit hatte auch Neuss geplant, nun wird umgestellt. Bis zum entscheidenden Datum im Sommer 2013, wenn Eltern einen solchen U 3-Platz auch einklagen können, will die Stadt an bestehenden Einrichtungen an- und umbauen, aber auch neue Kitas errichten.
Am Dienstag wurde im Jugendhilfeausschuss ein detaillierter Plan vorgestellt, in welchem Stadtteil in welchem Jahr wieviel zusätzliche Plätze entstehen sollen. Schon jetzt steht Neuss mit einem Versorgungsgrad von knapp 24 Prozent (Kita- Plätze und Tagespflege) besser da als die meisten Kommunen. Nun werde weitergearbeitet, der U 3-Ausbau werde zu einem Kernthema der Stadtverwaltung, betont Jugenddezernent Stefan Hahn. Jugendamtsleiter Achim Tilmes ergänzt, diese Plätze würden auf Jahrzehnte gebraucht: Die Zahl der Kinder unter drei Jahren bleibt in Neuss bis 2030 mit etwa 3000 weitgehend konstant.
Kompliziert und mit Fragezeichen versehen ist das Thema Finanzierung. Nachdem der Rechtsanspruch auf einen U 3-Platz gesetzlich festgesetzt war, hatte das Verfassungsgericht festgestellt, das Land müsse die Kommunen von allen Kosten freistellen. Nun stehen noch Reste aus Bundesmitteln sowie neu aufgelegte Landesmittel für Investitionen bereit.
Probleme bereitet Stefan Hahn allerdings die Maßgabe, dass die erst im Juni zugesagten 900 000 Euro für 2011 auch noch in diesem Jahr ausgegeben werden müssen. „Das ist wegen der aufwendigen Verfahren fast unmöglich. Da mag man ja schon fast politisches Kalkül vermuten“, sagt er. Nicht berücksichtigt sind bei den Zuschüssen bislang die Betriebskosten. Etwa 4000 Euro kostet die Stadt zurzeit ein U 3-Platz pro Jahr an Betriebskosten.
Die Stadt jedenfalls wird zunächst einmal Millionenbeträge in den Haushalten der nächsten Jahre veranschlagen müssen. „Wir können nicht warten, bis wir die Erstattung des Landes erhalten“, sagt Hahn. Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Thomas Nickel, nannte die Pläne zur U 3-Betreuung für Neuss jedenfalls „vorbildlich“.
