Kaarst: 5,1 Millionen werden investiert
Wofür will die Stadt im nächsten Jahr Geld ausgeben? Stadtkämmerer Heinz Dieter Vogt hat den Ratsmitgliedern den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vorgestellt.
Kaarst. Im nächsten Jahr soll wieder mehr investiert werden: in die Modernisierung von Schulen und Sportstätten, Straßen, Kanälen, Wegen und Plätzen. So sind neue Räume für den Offenen Ganztag an der Katholischen Grundschule, die Sanierung der Kleinschwimmhalle und der Dreifachturnhalle oder auch die Gestaltung der Ortsmitte Vorst geplant. 5,1 Millionen Euro sind dafür im Haushalt für das kommende Jahr vorgesehen. Stadtkämmerer Heinz Dieter Vogt hat gestern Abend den Entwurf den Stadtratsmitgliedern vorgestellt: 76,9Millionen Euro will die Stadt insgesamt ausgeben und rechnet mit 74,1Millionen Euro an Einnahmen.
Größtes Risiko bei seiner Finanzplanung indes sei, dass derzeit nicht vorausgesagt werden könne, wie sich die Unternehmenssteuerreform auf die Kommunen auswirken werde: "Wir rechnen mit 16,4 Millionen Euro, haben aber einen sehr positiven Ansatz gewählt", sagt Vogt und erklärt, dass Experten mit einer Bandbreite von 5 bis etwa 20 Prozent weniger Einnahmen der Kommunen bei den Gewerbesteuern ausgehen. In diesem Jahr kann sich die Stadt, wie berichtet, über mehr Gewerbesteuereinnahmen als noch im vergangenen Jahr erwartet, freuen: Der Stadtkämmerer rechnet mit 21,4Millionen Euro.
Im Haushalt waren 16,1Millionen Euro für 2007 angesetzt worden. "Die höhere Summe erklärt sich vor allem dadurch, dass wir 3,6 Millionen Euro Steuernachzahlungen von Firmen hatten, die wir 2008 nicht haben werden", so der Stadtkämmerer. Der unerwartete Geldsegen sorgt dafür, dass die Stadt kein Geld aus der Ausgleichsrücklage entnehmen muss. "Nach der neuen mittelfristigen Finanzplanung reicht die Ausgleichsrücklage für Kaarst in Höhe von 13,8Millionen Euro über das Jahr 2011 hinaus."
Diese Berechnung setze eine positive gesamtwirtschaftliche Entwicklung voraus. "Darüberhinaus gibt es Risiken, die fremdbestimmt sind.
Dazu zähle ich neben der Unternehmenssteuerreform, die Regulierung des Energiemarktes, das Gemeindefinanzierungsgesetz, das Kinderbildungsgesetz, auch die Sozialgesetzgebung sowie die Landschaftsverband- und Kreisumlage."
