Kaarst: Hüngert II - Terminplan ist eng
Erschließung: Förderanträge müssen im Juni 2011 beim Verkehrsministerium eingereicht werden.
Kaarst. Das Möbelhaus Ikea fühlt sich nach den jüngsten Beschlüssen im Hauptausschuss in seinem Gesamteindruck bestätigt: Die Stadt stehe hinter dem Projekt des Unternehmens. Das schrieben die Schweden in einem Brief an Bürgermeister Franz-Josef Moormann Anfang der Woche. Der Terminplan für die Verfahren der Bebauungspläne zur äußeren Erschließung des Geländes Hüngert II ist eng. Im Juni 2011 müssen die Förderanträge beim Verkehrsministerium eingereicht werden.
Die Planungsgruppe Skribbe-Jansen hat für das Möbelhaus eine Terminschiene aufgestellt, die von der Vorlage der Endfertigungen zu Planfassungen, Gutachten und Umweltprüfung zum 31.Dezember über entsprechende Offenlegungen im Januar und März bis zum Satzungsbeschluss des Stadtrats im Mai reicht. Aus Sicht des schwedischen Einrichtungshauses wäre es fatal, wenn die Förderanträge das Ministerium nicht rechtzeitig erreichten, denn dadurch würde ein Projektverzug von einem Jahr eintreten.
Nahezu zeitgleich zum Brief von Ikea stellten Bündnis 90/Die Grünen jetzt einen Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Stadtrats am Donnerstagabend. Die Fraktion forderte von der Verwaltung, fünf Szenarien zur Entwicklung des neuen Gewerbegebiets zu entwerfen, vom Idealfall mit der Ansiedlung Ikeas und einem bestmöglichen Ertrag bis zum so genannten "worst case" ohne das Möbelhaus und ohne Fördergelder.
Außerdem solle der Stadtrat vor der Vergabe und dem Beschluss von Gutachten und Planungsaufträgen eine Wertschöpfung zu Hüngert II definieren. "Zur Wertschöpfung zählen wir auch grüne Ausgleichsflächen", betonte Fraktionsvorsitzender Christian Gaumitz. Finanzielle Gewinne sollten vorrangig in Schulen und Kindergärten investiert werden. Gaumitz sieht bei dem Projekt weiterhin keine Eile. "Sollten wir ein Jahr in der Warteschleife stecken, können wir das vernünftig ausarbeiten. Schließlich wird das Gebiet prägend für die nächsten Generationen sein", sagte der Bündnisgrüne.
Ratsherr Günter Kopp (FDP) nannte die Entwicklung von Szenarien zur Betrachtung des gesamten Projekts eine Hinhaltetaktik der Grünen. Aber auch seine Partei sieht die Wirtschaftlichkeitsberechnung als sinnvoll an. Lars Christoph (CDU) stellte die Dringlichkeit des Antrags in Frage, hob aber ebenfalls den "wichtigen Hinweis" daraus hervor, die Wirtschaftlichkeit prüfend zu betrachten. Vor diesem Hintergrund soll jetzt eine Zieldefinierung durch die Fraktionsvorsitzendenkonferenz (Frako) vorgenommen werden.
