Kita: Keine neuen Beiträge
Das 3. Jahr ist beitragsfrei. Für Geschwisterkinder muss dennoch nicht gezahlt werden.
Neuss. Das dritte Kindergartenjahr ist seit August beitragsfrei: Das hat das Land beschlossen und den Kommunen Erstattung für die ausfallenden Beiträge versprochen. In vielen Kommunen wird derzeit diskutiert, nun für ein — bisher von Beiträgen freigestelltes — Geschwisterkind in derselben Einrichtung Gebühren zu verlangen. Das ist in Neuss nicht der Fall.
Am Mittwoch stellte Sozialdezernent Stephan Hahn nochmals klar: Die bestehende Regelung in Neuss „wird selbstverständlich auch nach dem 1. August angewandt“. Waren bisher zum Beispiel drei Kinder einer Familie in einer Kita, wurde für das älteste Beitrag erhoben, für die beiden anderen nicht. Dabei bleibt es nun, auch wenn das älteste Kind ins dritte Kita-Jahr kommt und damit beitragsfrei gestellt ist.
Der umgekehrte Effekt: Wechselt ein Kind von der Kita auf die Schule und ist der Bruder oder die Schwester dann in einer Kita, aber noch nicht im dritten Jahr, wird erstmals ein Beitrag fällig — und zwar bei zwei Kindern der höhere.
Was die Eltern nicht bemerken, was aber intensiv verhandelt wird: Noch ist unklar, in welcher Höhe das Land den Kommunen ihre Ausfälle erstattet. Das Gesetz über die Beitragsfreiheit ist in Kraft, die Rechtsverordnung dazu gibt es noch nicht.
Nach dem letzten Stand der Verhandlungen biete das Land eine Pauschale an, die davon ausgeht, dass die Kita-Plätze zu 19 Prozent aus den Elternbeiträgen finanziert werden — ein Wert, der für Neuss auch zutrifft. Doch ergeben sich Unterschiede. Städte mit schwächerer Sozialstruktur, in denen viele Eltern von der Beitragszahlung befreit sind, profitieren mehr als andere. „Das ist zum Beispiel der Unterschied zwischen Oberhausen und Meerbusch. Nach derzeitigem Stand wird Oberhausen wohl komplett entlastet, Meerbusch bliebe tendenziell eher auf Kosten sitzen“, sagt Hahn.
Er betont allerdings, dass es für Berechnungen noch keine seröse Grundlage gebe. Dennoch rechnet Hahn damit, dass es für Neuss bei der künftigen Kostenregelung zwischen Land und Stadt „keine so großen Verluste“ geben wird.
