Koalition fordert Lösung für Übernachtungs-Streit
Kinder sollen in Kita nächtigen dürfen. CDU und Grüne beantragen Regelung.
Neuss. Zum Abschluss der Zeit im Kindergarten soll es auch künftig eine Übernachtungsaktion für angehende Schulkinder geben dürfen. Um das zu erreichen, haben CDU und Grüne einen Antrag an den Jugendhilfeausschuss auf den Weg gebracht, in dem die Koalition eine unbürokratische Regelung dazu fordert — mit klaren Richtlinien, damit die Träger wissen, woran sie sind. Möglich wäre, so skizzieren die Fraktionsvorsitzenden Helga Koenemann (CDU) und Michael Klinkicht (Grüne) in ihrem Antrag eine Möglichkeit, dass die Träger einen Rahmenantrag stellen und die Übernachtung nur noch der Verwaltung gegenüber anzeigen müssen.
Zwei Dinge hebt die Koalition dabei hervor. Eine Übernachtung im Kindergarten bleibt ein Einzelfall und für die Kinder ein — im wahrsten Sinne des Wortes einmaliges Erlebnis. Zudem müsse die Sicherheit der übernachtenden Kinder gewährleistet sein.
Mit dem Antrag reagiert die Koalition auf eine derzeitige Diskussion. Angestoßen wurde sie durch eine Anfrage der Bauaufsicht Wuppertals an das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung. Mit der wollte die Stadt klären, ob Übernachtungen genehmigungspflichtig seien — und erhielten die Bestätigung. Nach Ansicht des Ministeriums gelten Übernachtungsaktionen als genehmigungspflichtige Nutzungsänderung, die beantragt und bewilligt werden müsste — und möglicherweise Investitionen in Brandschutz nach sich ziehen kann. Klagen von Kita-Betreibern lassen befürchten, heißt es im Antragstext der Koalition, dass damit ein hoher bürokratischer Aufwand verbunden sein könnte, den die Träger am Ende vielleicht scheuen. Das städtische Jugendamt könnte sich ja am Beispiel der Stadt Gummersbach orientieren — und demnächst berichten. -nau
