Überparteiliches Netzwerk in Neuss Großkundgebung gegen Rechtsextremismus
Neuss · Die demokratischen Kräfte in Neuss wollen gemeinsam Flagge zeigen gegen jede Form des Rechtsextremismus. Auslöser sind Berichte über ein Radikalentreffen in Potsdam, doch Hinweise für einen Rechtsruck sind auch in Neuss zu finden. Das zeigen Angriffe auf die Geschäftsstelle der Grünen.
Unter dem Titel „Demokratie verteidigen – Aufstehen gegen Rechtsextremismus“ ruft ein Bündnis aus Parteien, Kirchen, Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden am Sonntag, 28. Januar, ab 14 Uhr zu einer Großkundgebung auf dem Münsterplatz auf. Dem gemeinsamen Appell zur Teilnahme schlossen sich auch der Stadtsportverband und die Schützen in Neuss an. „Wir brauchen nun endlich einen Aufstand der Anständigen gegen den massiven Rechtsruck, der derzeit im Land stattfindet“, heißt es in einem ergänzenden Vorstandsbeschluss der SPD im Rhein-Kreis.
Beim Neujahrsempfang seiner Partei am Dienstagabend hatte der Neusser SPD-Stadtverbandsvorsitzende Heinrich Thiel vor mehr als 500 Gästen sein Entsetzen angesichts der vor gut einer Woche veröffentlichten Berichte des Recherchenetzwerks Correctiv über ein Treffen von Rechtsradikalen in Potsdam im November zum Ausdruck gebracht. „Diese Leute lehnen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung ab“, sagte Thiel mit Blick auf den Teilnehmerkreis, zu dem Mitglieder der identitären Bewegung, Rechtsextreme aber auch Vertreter der sogenannten Werteunion der CDU und der AfD gehört haben. „Sie sprechen davon“, so Thiel weiter, „Millionen von Menschen mit Migrationshintergrund zu deportieren.“
Wer Hinweise auf den von der SPD wahrgenommenen Rechtsruck sucht, muss aber nicht nach Potsdam schauen. Zu finden sind sie auch an der Schulstraße in Neuss. Schon zwei Mal wurden dort in den vergangenen Wochen Sticker mit rechtsextremem Inhalt auf Fassaden und Fenster der Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen geklebt. Die Grünen in Stadt und Kreis reden von Einschüchterungsversuchen durch Rechtsextreme. „Diese Taten sind keine Einzelfälle, sondern Zeichen einer sich zuspitzenden politischen Landschaft“, heißt es in einer Mitteilung der Partei. „In beiden Fällen haben wir bei der Polizei Anzeige erstattet“, sagt Kreisgeschäftsführer Lukas Hanskötter. Seine Partei verurteile diese Angriffe aufs Schärfste und fordere eine gründliche Untersuchung durch die zuständigen Behörden. Die Grünen unterstützen daher den von der SPD Neuss initiierten Aufruf an Parteien, Institutionen und jeden einzelnen Bürger, „sich klar und deutlich gegen rechtsextreme Umtriebe zu positionieren“.
Der Aufruf des Netzwerkes zur Kundgebung auf dem Münsterplatz wurde am Freitagabend auch über die sozialen Medien verbreitet. Die Kundgebung sei angemeldet, berichtet SPD-Geschäftsführer Jascha Huschauer, am Montag soll das Programm festgelegt werden. Der Neusser Bürgermeister Reiner Breuer steht als Redner schon fest.
