Neuss: Gespart wird auch am Personal
Bürgermeister Napp verweist auf erfolgreiche Innenstadtmaßnahmen. 2010 steht unter dem Spar-Druck.
Neuss. Wie war das Jahr 2009? Für Bürgermeister Herbert Napp eines, in dem Vieles auf den Weg gebracht wurde, trotz spürbarer Auswirkungen der Finanzkrise.
Zum Thema Innenstadtentwicklung bemüht Napp den Vergleich mit der Situation vor zehn Jahren: "Der Markt ein trostloser Parkplatz, eine Überlagerung der Linien von U75 und 709, Leerstand bei Horten, ein unmoderner Hauptstraßenzug: "Und die Stadt hörte abrupt an der Batteriestraße auf."
Seitdem habe sich unter der Maßgabe "Hinwendung zum Wasser" viel getan. Letzte Maßnahme sei der Bau des Romaneums, das nach den Verzögerungen zu Beginn wohl im Sommer 2011 als Haus für VHS, Musikschule und Fernuni eröffnet werden soll.
Der Zuwendungsbescheid des Landes für den Kopf am Hafenbecken 1 (Haus am Pegel) ermöglicht die Umgestaltung an dieser Stelle. Und nicht zuletzt verweist der Stadtchef auf das Rennbahn-Projekt: Im Frühjahr werde auch die umgestaltete Innenfläche, der Rennbahn-Park, eröffnet.
Weitergehenden Wünschen und Forderungen wie etwa denen nach einer neuen Verkehrsführung an Batteriestraße/Hammer Landstraße oder einem Umbau des Wendersplatzes erteilt Herbert Napp allerdings eine Absage. Größere Infrastrukturmaßnahmen ließen sich angesichts der angespannte Lage nicht finanzieren.
Die Finanzwirtschaft werde im nächsten Jahr zum beherrschenden Thema, kündigt Napp an. Dabei müht er sich einerseits, die Notwendigkeit von Einsparungen zu begründen, stellt aber auch die Relation zu anderen Kommunen her: "Neuss gehört im Kreis der nordrhein-westfälischen Großstädte zu einer der gesündesten und finanzstärksten."
Trotz erheblicher Investitionen einzelner Unternehmen, trotz der Erwartung, ArcelorMittal werde im nächsten Jahr mit dem Bau des Europa-Logistikzentrums am Hafenbecken1 beginnen, prägen sinkende Steuereinnahmen und steigen Kosten die städtische Finanzwirtschaft.
Millionen will der Bürgermeister durch Umstrukturierungen in der Verwaltung sparen, die städtischen Töchter, kündigt er an, müssen künftig mehr an die Mutter abführen. Frei werdende Stellen, so hat Napp jetzt verfügt, werden nur noch aus der Verwaltung heraus besetzt.
Einsparungen am Personal werden nach seiner Auffassung auch "die Häuptlinge" treffen. Zwei Dezernentenstellen werden 2011 frei; "mindestens eine davon" könne gestrichen werden.
Umstrukturierungen kündigt Napp auch - einschließlich Schließungen - für den Schulbereich an. Zwei Maßnahmen schließt er allerdings für die Verwaltung aus: Die GrundsteuerB werde nicht erhöht. Und eine erneute Senkung des Gewerbesteuer-Hebesatzes, wie im Koalitionspapier von CDU und FDP angedacht, sehe er "nicht einmal am fernen Horizont."
