Rat: Zeichen auf Schwarz-Grün
CDU und Grüne verhandeln. Sie hätten nur eine knappe Mehrheit.
Neuss. Das beherrschende Farbenspiel im künftigen Stadtrat scheint schwarz-grün zu sein. Beide Seiten sind gewillt zur Zusammenarbeit und geben sich zuversichtlich, dass ein fester Vertrag zustandekommen kann. Dieses Bündnis hätte die denkbar knappste Mehrheit von einer Stimme, den Bürgermeister (CDU) mitgerechnet.
Andere Möglichkeiten sind aus dem Spiel. Nachdem die Grünen eine vertraglich festgelegte Zusammenarbeit mit der FDP ausgeschlossen haben, hat sich „Jamaika“ erledigt. Und auch die SPD, die gern mit den Grünen zusammengegangen wäre, ist jetzt außen vor.
Bis zur konstituierenden Ratssitzung am 4. Juli ist Zeit für die Verhandlungen. CDU-Fraktionschefin Helga Koenemann zeigt sich optimistisch. „Wir werden einen richtigen Koalitionsvertrag machen“, sagt sie, warnt aber vor der „Illusion, sechs Jahre vorplanen zu können“. Einen Knackpunkt erklärt sie bereits vorab für erledigt. Der jahrelange Streit um die Errichtung einer Verbraucherzentrale scheint passé. Man dürfe die gute Arbeit der Verbände nicht vergessen, aber ja, es werde eine Einigung geben, sagt sie.
Schwieriger wird es bei der Aufstellung des Flächennutzungsplans. Mehrfach haben die Grünen erklärt, anders als die CDU die vorgesehene große Fläche für Wohnbebauung in Grimlinghausen-Süd keinesfalls mitzutragen. „Das Problem ist bekannt, wir müssen da einen Kompromiss hinkriegen“, kommentiert Helga Koenemann. .
Für die Grünen bedeutet eine feste Zusammenarbeit mit der CDU, erstmals in ihrer Rats-Geschichte den Haushalt der Stadt mitzutragen. Die knappe Ein-Stimmen-Mehrheit jedenfalls ficht Michael Klinkicht nicht an: „Entweder es klappt, oder es klappt nicht.“
Auch Helga Koenemann betont, es sei wohl „keiner so ganz glücklich“, doch gelte es, das Wahlergebnis umzusetzen. Die knappe Mehrheit möchte sie nicht auf die Stimme des Bürgermeisters fokussieren. Der sei ohnehin „dieser Koalition sicher mehr zugeneigt als der vergangenen mit der FDP“.
Die Liberalen werten die knappe Mehrheit anders. FDP-Parteichef Michael Fielenbach nennt die Konstruktion „absurd“: Herbert Napp als Chef der Verwaltung könne entscheidend auf Ratsbeschlüsse einwirken. Im übrigen hätten die Sondierungsgespräche mit CDU und Grünen große Übereinstimmungen ergeben. „Es gab keinen Punkt, an dem man nicht hätte zusammenkommen können“, sagt Fielenbach.
„Viel Glück“ wünscht SPD-Vorsitzender Benno Jakubassa dem Bündnis, auch wenn er andeutet, sechs Jahre seien eine lange Zeit. Er bleibt bei der Haltung seiner Partei, die sich wechselnde Bündnisse vorstellen kann: „Themen finden ihre Mehrheit. Vielleicht erinnert man sich mal daran.“
