Samstag, 3. Februar Demonstration für Rechtsstaat und Demokratie in Schwelm geplant
Schwelm · Ein Bündnis, dem unter anderem Bürgermeister Stephan Langhard und die Parteien im Rat angehören, will Zeichen setzen.
Zurzeit formiert sich in Schwelm ein gesellschaftliches Bündnis, das ein deutliches Zeichen „Für Rechtsstaat und Demokratie“ setzen will. Dieses Bündnis besteht bereits jetzt aus dem Bürgermeister, aller im Rat der Stadt vertretenen Parteien, dem DGB-Kreisverband Ennepe-Ruhr, dem Stadtsportverband und Kirchen in Schwelm und ruft zu einer Demonstration für Samstag, 3. Februar, ab 11 Uhr auf. Der Demonstrationszug beginnt am Bahnhof in Schwelm und zieht über die Bahnhofstraße zur Abschlusskundgebung auf dem Märkischen Platz.
Bürgermeister Stephan Langhard, die Stadtverwaltung und Schwelms Ratsfraktionen, die die Veranstaltung auf den Weg bringen, rufen weitere Einrichtungen und Vereine, beispielsweise aus Kultur, Gesellschaft, Sport und dem sozialen Bereich, zur Teilnahme am Veranstalterbündnis auf.
Die Demonstration am Vormittag des 3. Februars reiht sich ein in den Protest aus der Mitte der Gesellschaft, der bereits in zahlreichen deutschen Städten Hunderttausende Menschen gegen Rechtsextremismus mobilisiert hat und damit beweise, dass „die schweigende Mehrheit“ eben nicht mehr schweigt, heißt es vonseiten der Stadt.
Auslöser des Aufstands der gesellschaftlichen Mitte ist das kürzlich aufgedeckte Geheimtreffen von Rechtsextremen, die die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland planen. Diese so genannte „Remigration“ – offiziell schon jetzt das Unwort des Jahres 2023 –, weise unabweisbar Parallelen zu den Deportationen in der Zeit des Nationalsozialismus auf.
Die in Vorbereitung befindliche Schwelmer Demonstration will „Rechtsstaat und Demokratie“ stärken, damit in Deutschland nicht noch einmal Willkürherrschaft und Terror die Macht übernehmen und antidemokratische Gruppen Staat und Gesellschaft zerstören können.
„Rechtsstaatlichkeit und Demokratie“, so das Schwelmer Veranstalterbündnis, „stehen für Gleichheit und Freiheit, für Volkssouveränität, Pluralismus, Toleranz und sprechen sich ausdrücklich gegen Antisemitismus aus. Demokratie ist kein Naturgesetz, sie lebt aus jedem einzelnen Bürger heraus und erfordert Engagement, Dialog und Respekt. Jede und jeder Einzelne von uns verkörpert die Demokratie, mit unserer persönlichen Bereitschaft, sich für sie einzusetzen“.
Oft fehle ein Stopp-Zeichen
der schweigenden Mehrheit
Bürgermeister Stephan Langhard erklärt dazu: „Was auch immer auf uns einwirkt – Kriege unserer Zeit, Unruhen, Klimawandel, Rassismus, Antisemitismus – all das sollte unser demokratisches Handeln nicht infrage stellen, sondern im Gegenteil stärken. Wir dürfen nicht aus Opportunismus, Gleichgültigkeit oder Angst vor Reaktionen aggressiver und radikaler Zeitgenossen den Mund halten. Oft fehlt es extremen Menschen an einem solchen Stopp-Zeichen vonseiten der bislang schweigenden Mehrheit, die sich nun klar zu Wort meldet – auch bei uns in Schwelm“. Seit dem Bekanntwerden des Geheimtreffens gab es in zahlreichen Städten Demonstrationen, unter anderem auch in Wuppertal.
