Sprockhövel Bolzplatz: Bürgerbegehren braucht 1850 Unterstützer
Für den Erhalt des Bolzplatzes wären bei einem etwaigen Entscheid dann 4300 Stimmen nötig.
Sprockhövel. Der Sprockhöveler Ratsbeschluss, die beiden Niedersprockhöveler Areale der Kita Gedulderweg und des alten Bolzplatzes am Waldweg mit jeweils zwei Wohnhäusern für Flüchtlinge zu bebauen, hat zu lauten Protesten geführt. Die Bürgerinitiative „Miteinander-in-Sprockhövel“ ließ sich sogar dazu animieren, von der Möglichkeit eines Bürgerbegehrens Gebrauch zu machen. Wie funktioniert dieses Verfahren?
Ihre Kritik formulierte die BI zunächst in einem offenen Brief: „Nach unserer Auffassung sollte eine so weit reichende Entscheidung über ein so umfangreiches Wohnraumkonzept auf der Basis einer gründlichen Bedarfsanalyse entwickelt werden“, heißt es darin. Dort wird auch bezweifelt, dass an den beiden Stellen die für die Asylsuchenden notwendige Infrastruktur vorhanden sei. Dem Stadtrat werden „Panikreaktion“ und „Hauruckverfahren“ vorgeworfen, wobei gleichzeitig betont wird, dass Einheimische und Flüchtligen sich gleichermaßen in Sprockhövel wohlfühlen und miteinander leben sollen.
Seit dem 11. Januar werden Unterschriften für ein Bürgerbegehren eingeholt, bei dem bis zum 19. Februar 2016 mindestens acht Prozent der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren gebraucht werden. Das sind bei 21 150 wahlberechtigten Sprockhöveler Bürgern etwa 1850 gültige Stimmen. Nach gültiger Auszählung und Anerkennung des Rates der Stadt wird durch die Stadt Sprockhövel ein Bürgerentscheid terminlich festgesetzt, bei dem die Frist drei Monate beträgt.
Dieser Bürgerentscheid wird durch ein Wahlverfahren entschieden, bei dem mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten ab 16 Jahren (das sind circa 4300) ihre Stimme mit „Ja“ abgeben müssen. Das heißt 50 Prozent plus einer Stimme für die Empfehlungen der Bürger-Initiative reichen alleine nicht, auch die Wahlbeteiligung muss einen gewissen Wert erreichen (siehe Infokasten). Über den aktuellen Stand der Sammlung hat die städtische Kämmerei allerdings keine Kenntnisse.
Über frühere Bürgerbegehren sagte Kämmerer Rainer Kaschel auf Anfrage der WZ: „Meines Wissens gab es 2007 schon einmal ein Bürgerbegehren wegen der Sanierung beziehungsweise Verlegung des Sportplatzes in Haßlinghausen, das aber keinen Erfolg hatte.“ Beim damaligen Bürgerentscheid stimmten zwar mehr als 50 Prozent für die Pläne der Bürgerinitiative, die für eine Sanierung des Sportplatzes plädierte; allerdings wurde die erforderliche Zahl von 4300 Stimmen um knapp 1500 verfehlt. Dass die Bürgerinitiative sich als moralischer (Wahl-)Sieger fühlte, änderte nichts an der Verlegung des Sportplatzes. Dort steht heute ein Supermarkt.
