Diskussion Diskussion um Zukunftswerkstatt geht weiter
Sprockhövel. · Politiker sind über die Geschäftsordnung und die Einführung eines Managers uneins.
Die Debatte um die Ausrichtung und Arbeit der Zukunftskommission reißt nicht ab. Eigentlich sollen hier Politiker und Bürger ins Gespräch kommen. Bisher sorgt die Zukunftskommission aber vor allem für Auseinandersetzungen darüber, wie viel Politik beteiligt sein darf und ob professionelle Unterstützung – in Form eines „Zukunftsmanagers“ – nötig ist. So auch bei der jüngsten Ratssitzung, als über eine Geschäftsordnung für das Gremium entschieden werden sollte.
Dabei startete die Zukunftskommission Anfang 2017 mit ehrgeizigen Zielen. Es ging darum, Ideen für eine Konsolidierung des städtischen Haushalts zu entwickeln. Ausdrücklich wollte man den Willen der Bürger berücksichtigen. Etwa in der Frage, ob freiwillige Leistungen wie Freibad oder Musikschule erhalten bleiben. Der zwölfköpfigen Kommission gehören außer Bürgermeister Ulli Winkelmann Vertreter der Ratsfraktionen und der Beigeordnete Volker Hoven als Vertreter der Verwaltung an. Um tragfähige Konzepte zu entwickeln, bildeten sich Arbeitsgruppen zu Themen wie Stadt- und Quartiersentwicklung, Verwaltung, Bildung sowie Bürgerangebote.
Bei der Ratssitzung im September stellte die Verwaltung zwei mögliche Versionen der Geschäftsordnung vor. Sie unterscheiden sich darin, dass entweder der Bürgermeister oder ein zu wählendes Mitglied der Kommission den Vorsitz hat und dass die Linke mal stimmberechtigt ist und mal nicht. Eine dritte Variante brachten die Grünen ein und sorgten damit für eine neue Diskussion. Ihrem Vorschlag nach dürfen Leiter von Arbeitsgruppen der Zukunftskommission keine Mitglieder der im Stadtrat vertretenen Parteien oder Wählergemeinschaften sein.
Laut den Grünen sollen sich
mehr Bürger beteiligen
Diesen Vorschlag begründete Grünen-Chef Thomas Schmitz im Interview mit einer „Schieflage“ innerhalb der Zukunftskommission. Es sei nicht akzeptabel, dass fast alle Mitglieder der Arbeitsgruppen einen parteipolitischen Hintergrund hätten – und selten mehr als ein Bürger zu den Sitzungen komme. Der Anteil der Bürger müsse dringend erhöht werden. Schmitz nahm den Bürgermeister in die Pflicht. Dieser habe etwa die Möglichkeit, in die Vereine zu gehen und explizit zu den Sitzungen einzuladen.
Obwohl sich Marion Prinz (SPD) genauso mehr Bürgerbeteiligung wünschte, wollte sie die Forderungen der Grünen nicht teilen und bestand auf einer differenzierten Sicht. Die Sitzungen der Bildungs-AG hätten durchaus Zulauf gehabt. „Als es um das Thema Gymnasium ging, waren immer interessierte Eltern dabei – aus Sprockhövel und sogar Ennepetal.“
Die Kritik von Holger Krefting (MiS/ Piraten) richtete sich gegen den Vorschlag, einen Zukunftsmanager einzusetzen. Für den wollten manche viel Geld ausgeben, während andere Stellen nicht besetzt würden – das sei den Bürgern nicht vermittelbar, betonte Krefting. „Das führt nur zu noch mehr Politikverdrossenheit.“
Auch CDU-Fraktionschef Torsten Schulte sprach sich für die Streichung des Managerpostens aus. „Wir können es nicht verantworten, für diese Stellenplanung die Kosten aufzustocken.“ Die Vertreter von SPD und FDP, die vor wenigen Wochen zusammen mit der Wählergemeinschaft WfS (Wir für Sprockhövel) eine Zusammenarbeit für den Rest der Ratsperiode beschlossen haben, sahen das anders. Ohne einen Manager, erklärte Bodo Middeldorf (FDP), könne die Zukunftskommission „nicht funktionieren“. Seine Einsetzung sei notwendig, damit er zwischen Politik und Bürgerschaft vermitteln könne.
