Kämmerer meldet größeres Haushaltsloch
Mit einer Haushaltssperre reagiert die Stadt auf nun doch bereits für 2009 erwartete Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer.
Sprockhövel. Auf Mehrbelastungen von bis zu sechs Millionen Euro durch Steuerausfälle ab 2010 hat Kämmerer Karl-Heinz Tietje im Frühsommer die Folgen der Wirtschaftskrise geschätzt. Nun sieht es aus, als ob die Auswirkungen bereits in diesem Jahr im Stadtsäckel zu spüren sind. Tietje verhängte daraufhin eine Haushaltssperre (siehe Kasten).
War Tietje bis Juni noch optimistisch, dass beispielsweise bei der Gewerbesteuer der Ansatz von 13,53 Millionen Euro erreicht werden könnte, zeichneten sich zum Stand 30. Juni Einnahmeausfälle von 1,2 Millionen Euro ab. Grund: mehrere steuerstarke Unternehmen ließen inzwischen ihre Vorauszahlungen angesichts der Konjunktureinbrüche nach unten anpassen. Damit hätte die Entwicklung, die Nachbarstädte zum Teil zu spüren bekamen, nun auch Sprockhövel erreicht.
Die Hoffnungen, ab 2012 nach vielen Jahren wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen zu können, haben damit nicht unerwartet einen weiteren Dämpfer erfahren, denn auch die erwarteten Einnahmeverluste aus den nächsten Jahren sind noch nicht kompensiert. In seinem Quartalsbericht an den Haupt- und Finanzausschuss, der am 16. September tagt, geht Tietje davon aus, dass das für
2009 bisher eingeplante Defizit von 4,5 Millionen Euro nicht eingehalten werden kann. Auch beim Anteil an der Einkommensteuer seien inzwischen niedrigere Erträge nicht auszuschließen. Zudem sei noch nicht absehbar, inwieweit sich die neuen Tarifabschlüsse im Kindergartenbereich sowie für Beamte auf Länderebene negativ auswirken werden.
Damit wird immer wahrscheinlicher, dass sich Sprockhövel ab kommenden Jahr wieder in der Haushaltssicherung befindet. Der Kreis als kommunale Finanzaufsicht muss dann bei Investitionen stets gefragt werden.
