Wahl-Panne offiziell bestätigt
Mögliche Neuwahl Im Holland könnte Rat verändern.
Sprockhövel. Der Wahlausschuss hat am Dienstagabend das Ergebnis der Bürgermeisterwahl und der Ratswahl vom Sonntag bestätigt. Damit ist amtlich, dass Klaus Walterscheid (SPD) Bürgermeister bleibt, die SPD 14, die CDU 11, FDP und Grüne jeweils 6 und die Linken einen Ratssitze erhalten - zunächst.
Denn gleichzeitig stellte der Ausschuss fest, dass im Wahlbezirk 15, Am Holland, 190 falsche Stimmzettel für die Ratswahl ausgegeben worden waren, die als ungültig gewertet werden mussten. Sie enthielten Namen von Kandidaten anderer Bezirke.
Über die Frage, ob diese Panne so schwerwiegend zu werten ist, dass (nur für den Stadtrat) neu gewählt werden muss, entscheidet allerdings erst der Wahlprüfungsausschuss, der sich nach der Konstituierung des neuen Rates am 29. Oktober bildet. "Das schreibt das Kommunalwahlgesetz NRW so vor", sagt Rainer Kaschel, Justitiar der Stadt.
Die Folgen für Sprockhövel sind paradox. Einerseits ist es nicht möglich, den Bundestagswahltermin am 27. September zu nutzen, was sich aus organisatorischen Gründen anbieten würde. Andererseits könnte ein anderes Wahlergebnis im Holland, wo Klaus Knippschild (SPD) mit 121 Stimmen nur relativ knapp vor Gabriele Valentin (CDU/97) und Gundi Sirrenberg-Meyer (Grüne/95) gewonnen hatte, den Rat nicht unerheblich verändern.
Wie berichtet, gewannen in 14 der 16 Sprockhöveler Wahlbezirke SPD-Kandidaten, was dazu führte, dass die Partei, die nach Verhältniswahlrecht nur Anspruch auf 12 der normal 32 Ratssitze hätte, um zwei Mitglieder aufstocken darf. Nach kompliziertem Rechenverfahren (siehe Internetseite der Stadt) müssen alle anderen Parteien im gleichen Verhältnis verstärkt werden. Das führte zu insgesamt sechs Überhangmandaten.
Verlöre die SPD ihr Direktmandat im Holland, müsste auch für alle anderen neu gerechnet werden. Möglich dass der neue Rat dann gleich wieder um mehrere Sitze schrumpfen würde.
Für die SPD könnte eine Nachwahl übrigens noch eine weitere unangenehme Folge haben. Würde Klaus Knippschild nicht erneut direkt gewählt, verlöre sie ihren Fraktionschef. Knippschild steht zwar auf Listenplatz eins, aber wegen der vielen Direktmandate zog bei der SPD die Liste nicht.