Stadttocher fährt Investitionen zurück: Keine neuen Kredite
Liegenschaften: Zentrale Gebäudewirtschaft legt Vermögensplan 2010 vor. Die Investitionen werden nach fetten Jahren zurückgefahren.
Sprockhövel. Neue Schulgebäude, energetische Sanierungen, gerade erst der neue Sportplatz am Landringhauser Weg: Die Zentrale Gebäudebewirtschaftung (ZGS) hat in den vergangenen Jahren viel Geld investiert um die städtischen Liegenschaften in Form zu bringen. Allein 2009 wurden dafür 3,7 Millionen Euro an Krediten aufgenommen, der Schuldenstand der Stadttochter klettert bis Ende des Jahres auf 17Millionen Euro.
Nun soll ein Ende absehbar sein. Für 2010 will ZGS-Leiter Ralph Holtze ohne neue Kreditaufnahme auskommen. Das sieht der Entwurf des Wirtschaftsplans für 2010 vor, der jetzt im Betriebsausschuss vorgelegt wurde.
Angesichts der drohenden Überschuldung der Stadt, die wie berichtet bei gleichbleibender Entwicklung 2011 ihr Eigenkapital aufgebraucht haben wird, ist das für Kämmerer Karl Heinz-Tietje ein positiver Ansatz. "Die vorgeschlagenen Investitionen werden sich aber trotzdem mit denen im städtischen Haushaltsplanentwurf messen lassen müssen", sagte er im Vorgriff auf die bevorstehenden Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen.
Sicher scheint schon jetzt, dass die Stadt (Neuverschuldung 2010 laut Etat-Entwurf 6,4 Millionen Euro) unter Finanzkontrolle kommen wird. Tietje hat städtische Investitionen von 4,3 Millionen Euro aufgelistet, denen nur 2,2 Millionen Euro an Zuschüssen entgegenstehen. Die Finanzaufsicht betrachtet die Gesamtbilanz inklusive ZGS. "Wir werden aber mit der Aufsichtsbehörde noch einmal sprechen, inwieweit rentierliche Investitionen, etwa in den Kanalbau, bei einer Beschränkung mitgerechnet werden müssen."
Was die ZGS betrifft, wird der größte Teil der vorgeschlagenen Neuinvestitionen (Sportplatz Gennebreck, Beleuchtung, energiesparende Beleuchtungssteuerung für die Schulen und die Glückauf-Halle sowie Neugestaltung des Eingangsbereichs der Grundschule Gennebreck (zusammen 792000 Euro) aus dem Konjunkturpaket II finanziert und ist somit gesichert.
Weitere 743000 Euro, die zu Buche stehen (siehe Kasten) sollen ebenso wie der auf 812000 Euro angewachsene Schulen-/ und Tilgungsdienst (2009 noch 808000) aus laufenden Einnahmen finanziert werden. Dazu gehören Miete, die die Stadt für Benutzungsgebühren bezahlt (2,5Millionen Euro - plus 27000), ebenso wie Schul- und Sportpauschale vom Land (270000 Euro plus 70000 Euro) und Erlöse aus Gebäudeverkäufen aus 2009 (ehemalige Übergangswohnheime Gedulder Weg und Gevelsberger Straße 136).
Leicht rückläufig sind laut Prognose die Energiekosten. Für Strom sollen laut Wirtschaftsplanentwurf mit 240000 Euro 40000 weniger als 2009 ausgegeben werden. Neben der geringeren Belegung der Übergangswohnheime sollen sich da die neuen Beleuchtungsanlagen für die Schulen auszahlen. Beim Gas (-20000 Euro laut Ansatz) kalkuliert die ZGS mit gegenüber 2009 günstigeren Marktpreisen.
