Fahrverbote Diesel-Verbote – Umwelthilfe droht nun auch Wuppertal
Wuppertal · Im Diesel-Streit bereitet die Deutsche Umwelthilfe vier weitere Klagen wegen Verstößen in NRW-Städten vor. Wuppertal steht auf der Liste – könnte Fahrverbote aber vermeiden.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat zwei weitere Klagen zur Durchsetzung der „Sauberen Luft“ durch Diesel-Fahrverbote sowie weiterer konkreter Maßnahmen für Limburg (Hessen) und Oldenburg (Niedersachsen) eingereicht. In beiden Städten wird der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel erheblich überschritten. Weitere Klagen kündigte der Verein für Wuppertal, Bielefeld, Hagen, Oberhausen und Freiburg für den November 2018 an. Damit klagt die DUH dann in 34 durch Dieselabgase belasteten Städten.
Ziel der Klagen sei die Einhaltung des seit 2010 verbindlich geltenden NO2-Luftqualitätsgrenzwerts noch im Jahr 2019. „Saubere Luft“, so die Deutsche Umwelthilfe, sei in Limburg und Oldenburg nur möglich durch kurzfristig wirksame Maßnahmen wie Fahrverbote für schmutzige Diesel-Fahrzeuge, die im realen Betrieb die Grenzwerte um ein Mehrfaches übersteigen.
In Nordrhein-Westfalen ist eine Klage der Umwelthilfe gegen einzelne Städte nicht möglich, die Klage richtet sich gegen das Land NRW. Für Städte wie Düsseldorf, Essen und Wuppertal sollen daher zunächst Luftreinhaltepläne erarbeitet werden, um Fahrverbote zu vermeiden. Außerdem erstellt die Stadt Wuppertal einen Green-City-Plan, der eine Vielzahl von Maßnahmen vorschlägt.
Die Marke von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter wurde an der Hälfte der 24 Messpunkte in Wuppertal schon 2015 überschritten. An der Briller Straße lag der Wert mit 66 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel.
Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke will Fahrverbote für Dieselfahrzeuge auch auf den besonders belasteten Straßen unbedingt vermeiden. Diese Verbote führten zu Mehrbelastungen auf den Umfahrungsstrecken und seien nur schwer zu kontrollieren. In einem Schreiben an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, hat Mucke seine Kritik am Konzept der Bundesregierung für saubere Luft in den Städten erneuert und sich für einen Rechtsanspruch auf kostenlose Nachrüstung der Fahrzeuge eingesetzt. Mucke hatte beim Dieselgipfel darauf hingewiesen, dass die Einführung einer blauen Plakette den Städten sehr helfen würde. Dies wurde abgelehnt.
