Haushalt 50,4 Millionen Euro Überschuss im Jahr 2019
Wuppertal · Im Vorjahr lief es finanziell sehr gut für die Stadt - eine Wiederholung ist nicht in Sicht.
Es wäre die positive Nachricht des Tages gewesen, aber die Corona-Krise überschattet auch den satten Überschuss von 50,4 Millionen Euro im Jahresabschluss 2019 der Stadt Wuppertal. Für das laufende Jahr 2020 wird die Corona-Krise allerdings alle öffentlichen Haushalte vom Bund bis zu den Kommunen in enorme Schwierigkeiten bringen. „Die wirtschaftlichen Folgen werden massiv sein und sich vor allem bei den Steuereinnahmen und den Sozialabgaben bemerkbar machen. Es wird gravierende wirtschaftliche Probleme geben“, sagt Stadtkämmerer Johannes Slawig.
Oberbürgermeister Andreas Mucke erklärte, dass die Stadt gesetzlich verpflichtet sei, den Überschuss aus dem Haushaltsjahr 2019 zum Aufbau von Eigenkapital und zum Schuldenabbau zu verwenden. 2014 hatte die Stadt ihr Eigenkapital komplett verbraucht - gehörte praktisch mitsamt ihrer Infrastruktur und allen kulturellen Schätzen den Gläubigern. „Jetzt haben wir 80 Millionen Euro an Eigenkapital aufgebaut und die Zinsbelastung gesenkt“, sagt Andreas Mucke. Innerhalb von vier Jahren wurden die Kassenkredite von 1,5 Milliarden Euro auf 1,25 Milliarden Euro reduziert.
In diesen großen Schritten geht es beim Schuldenabbau allerdings nicht weiter. „Maximal zehn Millionen Euro sind in den kommenden Jahren an Entschuldung möglich. In diesem Tempo würden wir 100 Jahre brauchen, um die Schulden abzubauen, aber nur, wenn die Steuern weiter so fließen. Und das ist unrealistisch. Die Gefahr besteht, dass das Thema Altschulden in Zeiten von Corona politisch kaum eine Rolle spielt. Das Thema Entlastung finanzschwacher Städte durch einen Altschuldenfonds dürfte beim Bund aufgrund der Corona-Krise erst einmal ganz von der politischen Agenda verschwinden oder ganz nach hinten rücken“, sagt Johannes Slawig und zeichnet ein düsteres Bild von der künftigen finanziellen Entwicklung Wuppertals.
Die guten Zahlen für 2019 zeigten, wie wichtig die wirtschaftliche Entwicklung in der Stadt für die Haushaltslage sei. Mehreinnahmen von 15,9 Millionen Euro gegenüber dem Ansatz im Etat bei der Gewerbesteuer hatten einen großen Anteil am Überschuss von 50,4 Millionen Euro. Wuppertal musste durch den Schuldenabbau weniger Zinsen an Geldgeber zahlen, was mit 4,6 Millionen Euro zu Buche schlug. Erhebliche Verbesserungen in Höhe von 11,3 Millionen Euro gab es im Bereich Soziales.
Teuer zu stehen kommt die Stadt Wuppertal die Erhöhung der Pensionsrückstellungen. Sie werden wegen der generell höheren Lebenserwartung pensionierter Beamter fällig. Mehraufwand für die Rückstellungen in die Stadtkasse: 21,3 Millionen Euro. Um den Liquiditätsengpass des Gebäudemanagements aufzuheben, verzichtet die Stadt auf eine Gewinnabführung für die Jahre 2018/2019 in Höhe von 11,3 Millionen Euro.
