Wuppertal Arbeitsgruppe Leitlinienentwicklung: „Eine tolle Arbeitsatmosphäre“
Kurt Florian und Cathy Klappert loben das Miteinander in der Arbeitsgruppe, die die Leitlinien für die Bürgerbeteiligung entwickelt hat.
Wuppertal. In Wuppertal sollen sich die Bürger künftig mehr an Entscheidungen beteiligen können. Doch wie genau soll das passieren? Bei welchen Verfahren sollen sie mitreden? Wer kann eine Bürgerbeteiligung anstoßen? Wann muss die Politik reagieren? Um für solche Fragen verbindliche Regeln festzulegen, hat eine Arbeitsgruppe Leitlinien für die Bürgerbeteiligung entwickelt. Kurt Florian (85) und Cathy Klappert (31) waren als Vertreter aus der Bürgerschaft dabei und ziehen ein positives Fazit.
„Ich fand es überraschend gut“, sagt die IT-Fachfrau. Sie habe anfangs die Befürchtung gehabt, dass nur bestimmte Personen reden, andere nicht zu Wort kommen lassen. „Aber es war von vornherein harmonisch.“ Die Teilnehmer hätten sich gegenseitig zugehört, man sei aufeinander eingegangen und habe immer Kompromisse gefunden. Auch Menschen, die gewohnt seien, sich durchzusetzen, seien „über ihren Schatten gesprungen — es war einfach eine tolle Arbeitsatmosphäre“. Auch mit dem Ergebnis ist sie zufrieden: „Wir stehen hinter allen Leitlinien, die entstanden sind.“
Als die Anfrage an Utopiastadt kam, bei der Leitlinienentwicklung mitzumachen, habe sie sich gleich gemeldet. „Ich komme aus der Open Data-Bewegung. Wir engagieren uns für offene Informationen. Beteiligung ist der nächste Schritt.“ Ihr sei auch klar gewesen: „Die Bürgerbeteiligung muss Regeln haben, auf die sich alle berufen können“.
Sie habe nicht nur während der insgesamt sechs Sitzungen mit den anderen Teilnehmern diskutiert, sondern sich auch in ihrer Freizeit mit dem Thema beschäftigt: „Ich habe noch mehr zum Thema gelesen. Und mit anderen Leuten gesprochen — überall wo ich war.“
Die Sitzungen selbst hätten jeweils zwei bis drei Stunden gedauert. Jeweils zwei Leitlinien hätten sie durchschnittlich besprochen, meist in der gesamten Gruppe, manchmal in Kleingruppen. „Dabei ging es oft um Formulierungen.“ Die Mitarbeiter des Büros für Bürgerbeteiligung hätten jeweils recherchiert, wie bestimmte Fragen in anderen Städten gelöst werden. Besonders hilfreich sei Moderator Ludwig Weitz gewesen: „Er hat das sehr gut gemacht. Er hat uns wieder auf die Spur gebracht, sonst wären wie abgeschweift.“ Insgesamt sei die Arbeitsgruppe „eine ganz tolle Erfahrung“ gewesen. „Ich habe die Stadt noch einmal ganz anders kennengelernt.“
Auch Kurt Florian lobt die Moderation — „ Herr Weitz war exzellent“ — und die Arbeitsatmosphäre: „Während der ganzen sechs Sitzungen gab es keine Konfrontation. Obwohl wir hart diskutiert haben.“ Die Leitlinien sind für ihn „ein Kochrezept“, wie Politik, Verwaltung und Bürger miteinander umgehen.
Von der Arbeitsgruppe sei wenig nach außen gelang, kritisiert er. „Ich habe immer gesagt, die draußen, die wissen nicht, was wir machen.“ Er findet, es hätte mehr Werbung und mehr Informationen an die Medien geben müssen.
Bürger hätten häufig den Eindruck, sie würden nicht richtig einbezogen. Er weiß aber auch, dass viele Entscheidungen von außen bestimmt sind, nennt als Beispiel den Haushalt der Stadt. Den Menschen müsse klargemacht werden, welches Geld von Bund und Land kommt. Er warnt: „Man darf nicht zu viel erwarten.“ Die Bürgermeinung könne nur zur Meinungsbildung beitragen. „Die Entscheidung müssen Politik und Verwaltung treffen.“
Kritik hat er auch an der Zusammensetzung der Arbeitsgruppe: zwölf Vertreter der aus der Bürgerschaft gegenüber 14 Vertretern aus Politik und Verwaltung: „Da kann man drüber streiten“, ob das ein Gleichgewicht darstelle.
Insgesamt zieht Kurt Florian dennoch ein positives Fazit: „Mein Fazit ist, dass ich persönlich die Leitlinien gut finde.“
