Wohnheim an der Bockmühle Arthotel soll ein weiteres Jahr als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden
Wuppertal · Verlängerung kostet 4,7 Millionen Euro – die Planung der Gesamtschule in dem Gebäude wird nicht beeinträchtigt.
Das ehemalige Arthotel an der Bockmühle in Heckinghausen wird die Stadt zunächst weiter als Flüchtlingsunterkunft nutzen. Das gab sie in einer Vorlage bekannt, über die der Integrationsausschuss nun beraten hat. In seiner Sitzung sprach er sich mit großer Mehrheit dafür aus, die Nutzung als Flüchtlingsunterkunft um ein Jahr zu verlängern. Sie war vom Stadtrat zunächst bis 31. Dezember 2023 beschlossen worden. Die Finanzierung für die Verlängerung wird laut Verwaltung insgesamt 4,7 Millionen Euro betragen, wobei die Personalkosten mit Wachdienst und Betreuung mit etwa 3,5 Millionen Euro den Großteil ausmachen.
Das Arthotel hat 120 Zimmer
für bis zu 470 Geflüchtete
Das Arthotel befindet sich in städtischem Besitz. „Es verfügt über 120 Zimmer mit jeweils eigenem Sanitärbereich und bietet Platz für bis zu 470 geflüchtete Personen“, heißt es in der Vorlage, „womit es als größte kommunale Unterkunft von herausragender Bedeutung für die kurzfristige Unterbringungsstrategie der Stadt ist“.
Ein Ende des Krieges in der Ukraine sei derzeit „überhaupt nicht absehbar, weshalb in der Stadtverwaltung Wuppertal wie auch in vielen anderen Kommunen die Sorge vor einem weiteren massiven Flüchtlingszugang besteht“ – neben dem Angriffskrieg auf die Ukraine auch mit Blick auf die Entwicklungen an der „Balkanroute“, die Flüchtlinge nutzen, um vom Nahen Osten nach Europa zu gelangen.
Jüngste Berichte des Ministeriums für Flucht und Integration NRW „weisen zudem darauf hin, dass die Landeseinrichtungen derzeit durchschnittlich zu 89 Prozent belegt und die Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen ausgelastet sind“, erklärt Martina Eckermann von der Stadt. Der Städte- und Gemeindebund rechnet damit, dass auch Kommunen wie Wuppertal, die ihre Quote übererfüllt haben, weitere Geflüchtete zugewiesen bekommen. Daher sei es dringend erforderlich, die bestehenden Kapazitäten zur Unterbringung zu sichern. Wie Eckermann mitteilt, leben aktuell rund 5900 Geflüchtete in Wuppertal, davon 80 Personen im Art Hotel. Nach wie vor gelinge es, die meisten Geflüchteten in Wohnungen unterzubringen.
Lukas Twardowski (SPD), Vorsitzender des Integrationsausschusses, sieht im Weiterbetrieb des Arthotels als Flüchtlingsunterkunft eine Notwendigkeit. „Wir haben in unserer Stadt im letzten und in diesem Jahr einen deutlichen Zugang an geflüchteten Menschen erlebt.“ Daher sei es wichtig, „wenn die Verwaltung vorausschauend auf anstehende Fluchtbewegungen vorbereitet ist“. Dazu gehörten unter anderem auch Fluchtbewegungen in Pakistan durch Menschen aus Afghanistan sowie Flüchtlinge aus Afrika.
Errichtung der Gesamtschule
ist ab dem Jahr 2025 gesetzt
Christiane Sippel, Sprecherin der CDU-Fraktion im Integrationsausschuss, sieht dies genauso: „Aufgrund der dynamischen, weltpolitischen Lage ist es notwendig, ausreichend Plätze bereit zu halten“, sagt sie auf Nachfrage der WZ. Gleichzeitig betont Sippel, dass das Land die Stadt Wuppertal zur Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten kurzfristig mit rund 13 Millionen Euro unterstütze. „Wichtig ist jedoch endlich ein dauerhaftes System der Flüchtlingsfinanzierung.“
Die Stadt Wuppertal möchte in dem Gebäude eine Gesamtschule errichten, weist allerdings darauf hin, dass die vorbereitenden Arbeiten für den Bau nicht beeinträchtigt würden, daher solle die Flüchtlingsunterkunft bis Ende 2024 fortgeführt werden. Verträge für Betreuung, Verpflegung, Sicherheitsdienst und Reinigung würden bestehen bleiben. Allerdings handle es sich bei der Nutzung um eine abschließende Planung, betont Eckermann, „da das Gebäude aufgrund des anstehenden Umbaus zur Gesamtschule nicht über den 31. Dezember 2024 hinaus zur Verfügung stehen wird“.
Im Laufe des Jahres 2024 „werden erste Arbeiten im Rahmen der Schadstoffsondierung stattfinden müssen, die noch ohne große Einschränkungen im laufenden Betrieb umgesetzt werden können“, so die Stadtsprecherin. „Nach aktuellem Stand werden ab dem Jahr 2025 die Rückbautätigkeiten beginnen, die einen Betrieb als Flüchtlingsunterkunft dann nicht mehr möglich machen.“ Eine Entscheidung ist in der Sitzung des Stadtrates am 13. November vorgesehen.
