Gremium Bergischer Rat: Konzept für den Papierkorb

Politiker sprechen über den Masterplan Grünes Städtedreieck, konkrete Schritte bleiben aus.

Der Bergische Rat zählt 50 Abgeordnete.

Foto: Axel Richter

Als sich die Politiker des Bergischen Rates zuletzt im Remscheider Rathaus einfanden, erwies sich das Gremium als beschlussunfähig. Zu viele waren der Sitzung ferngeblieben. Das immerhin blieb den aus Wuppertal und Solingen nach Remscheid angereisten Vertretern diesmal erspart. Wer sich aber von der jüngsten Sitzung des Bergischen Rates, der nach eigenem Selbstverständnis die großen Zukunftsthemen der Region vorantreiben soll, so etwas wie konkrete Schritte versprochen hatte, der wurde enttäuscht.

Thomas Brützel von der Remscheider Wählergemeinschaft WiR brachte das so zum Ausdruck: „Was ist dabei herausgekommen?“, fragte er ein ums andere Mal.

Zum Beispiel beim „Sachstandsbericht zum Masterplan Grünes Städtedreieck“. Der hatte einmal 44 Punkte. Davon ist am Ende ein Punkt übrig geblieben, der vielleicht zur Umsetzung kommt. Greifbar ist für den Bürger bis heute nichts geworden. Eben das sieht Thomas Brützel als Versäumnis an. „Wenn es so weitergeht, können wir unsere Konzepte ebenso gut in den Papierkorb werfen.“ Und Bettina Brücher, Ratsfrau der Grünen aus Wuppertal, klang nicht weniger perplex, als sie zum „Masterplan Grünes Städtedreieck“ bekannte: „Ich muss sagen, ich bin ein Stück weit fassungslos.“

Dabei befasst sich der Bergische Rat mit echten Zukunftsthemen. Das Gremium, das sich aus 50 Mitgliedern der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal zusammensetzt, will das Bergische Land als digitale Modellregion etablieren.

Es geht um selbstfahrende Autos und Infosysteme der Zukunft

Im Mittelpunkt steht das Projekt „Bergisch. Smart. Mobility – Künstliche Intelligenz als Enabler für die Mobilität von Morgen“. Es will „die Mobilität für das gesamte Bergische Land neu denken“. Konkret geht es zum Beispiel um selbstfahrende Autos, wobei bis zu deren Einsatz im Stadtverkehr nach Expertenmeinung noch 10 bis 20 Jahre ins Land gehen. Es geht aber auch um digital vernetzt arbeitende Ampelschaltungen und Informationssysteme, die dem ortsfremden Großstadt-Besucher auf Verlangen verraten, wie er am schnellsten und unkompliziertesten wieder mit öffentlichen Verkehrsmitteln nach Hause kommt.

Für alles steht viel Geld zur Verfügung. 91 Millionen Euro sollen in die digitale Modellregion Bergisches Land fließen – überwiegend sind es Fördermittel. Thomas Meyer, Präsident der Bergischen Industrie- und Handelskammer (IHK), nennt das Projekt denn auch eine große Chance für die Städte im Bergischen Land. Das gilt aus seiner Sicht ebenso für die Metropolregion Rheinland, der sich das Bergische angeschlossen hat. Doch auch daran gab es aus den Reihen der Politiker Kritik.

In der „Bekanntheitskampagne“ komme das Bergische so gut wie nicht vor, hielt die Wuppertalerin Karin van der Most (FDP) fest. Der Solinger Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD), Vorstandsmitglied der Metropolregion Rheinland, will das ändern und kann dabei auf die Unterstützung der Bergischen IHK setzen.

IHK-Präsident Thomas Meyer war es schließlich, der den Politikern im Bergischen Rat praktische Verbesserung zur Förderung der Zukunftsfähigkeit im Bergischen in Aussicht stellte. In der nächsten Sitzung will er über Fachkräftemonitoring berichten. „Damit es mal konkret wird“, erklärte er.