Bürger kritisieren Wartezeiten im Straßenverkehrsamt

Oftmals gebe es lange Schlangen vor der Zulassungsstelle. Stadt prüft derzeit mögliche Veränderungen.

Bürger kritisieren Wartezeiten im Straßenverkehrsamt
Foto: Andreas Fischer

Stand bislang vor allem das Einwohnermeldeamt bei den Bürgern wegen langer Wartezeiten in der Kritik, so gibt es seit einiger Zeit auch immer mehr Beschwerden wegen der „Zustände“ im Straßenverkehrsamt auf Lichtscheid. In der Behörde an der Müngstener Straße 10 herrscht offenbar vor allem in den Ferien, an Brückentagen und vor langen Wochenende ein sehr starker Andrang. Mehrere Leser haben sich in den vergangenen Wochen bei der WZ über die Situation in dem Amt beschwert.

So schreibt etwa Reiner Keuterling, dass man als „normaler Bürger“ zwischen „drei bis vier Wochen“ auf einen Termin warten müsse. Wer zudem versuche, am Morgen einen Termin für den Tag zu ergattern, müsse sich schon „um 4 Uhr oder noch früher am Verwaltungsgebäude anstellen“. Bernd Zimmermanns, der am 12. April ein Krad anmelden wollte, musste zweimal zum Amt, um einen Tagestermin zu bekommen. Und ein weiterer Leser, der seinen kompletten Namen nicht genannt hat, regt an, dass Oberbürgermeister Andreas Mucke ein Büro am Straßenverkehrsamt einrichtet, um den Bürgern der Stadt zu helfen.

So weit ist es derzeit noch nicht, aber immerhin hat man bei der Stadt den Reformbedarf erkannt. Die problematische Situation sei wegen der Osterferien entstanden, derzeit sei nun einmal die Zeit, in der verstärkt Saison- oder auch neue Fahrzeuge angemeldet würden, erklärt Stadtsprecherin Martina Eckermann auf WZ-Nachfrage. Der Dezernent für Bürgerbeteiligung, Panagiotis Paschalis, habe sich direkt am ersten Werktag nach den Osterferien vor Ort über die Lage informiert. Mittlerweile habe sich die Situation dort beruhigt.

Wer über die Internetseite der Stadt einen Termin beim Straßenverkehrsamt buchen will, sollte allerdings in der Tat einige Wochen Zeit mitbringen. Die Stadt bietet bei den Reservierungen einen Zeitrahmen von vier Wochen — innerhalb dieser Zeit gibt es allerdings höchstens eine Handvoll freie Termine. Mehr Reservierungstage wolle man nicht anbieten, weil man die Erfahrung gemacht habe, dass bei zu langer Buchung im Vorfeld oft die Termine vergessen oder nicht mehr genutzt werden, da das Fahrzeug schon auf anderem Wege angemeldet wurde. Sprecherin Eckermann appelliert deshalb an die Bürger, bereits gebuchte Termine, die nicht mehr benötigt werden, auch wieder abzusagen.

Problematisch ist es zudem bei Fahrzeugbesitzern, die ihren Pkw oder ihr Motorrad sofort und tagesaktuell anmelden wollen. Hier sollten die Bürger auf jeden Fall früh aufstehen, betont Eckermann. „Wer morgens um 6.45 Uhr kommt, erhält in der Regel auch für den Tag noch einen Termin.“ Der kann allerdings durchaus einige Stunden später liegen. Als Alternative kann der Bürger sein Fahrzeug auch über ein Autohaus oder einen Verband wie den ADAC anmelden — das geht in Regel schneller, kostet allerdings etwa 20 bis 30 Prozent Aufschlag zu den normalen Gebühren.

Martina Eckermann räumt ein, dass die Mitarbeiter im Straßenverkehrsamt derzeit an der „Grenze der Belastbarkeit“ arbeiteten. Die Zahl der Zulassungen steige seit Jahren kontinuierlich: So hätten die Mitarbeiter 2016 rund 121 000 Fälle behandelt. Derzeit sind 16 Beschäftigte im Bereich Zulassungen des Straßenverkehrsamtes im Einsatz - davon fünf in Teilzeit. Um die personelle Situation zu entzerren, sollen zwei Auszubildende das Team verstärken. Zudem soll sich die Arbeitsgruppe, die für die Neuorganisation des Einwohnermeldeamtes eingerichtet wurde, nun auch mit der Situation im Straßenverkehrsamt befassen und Verbesserungsvorschläge erarbeiten.