Entscheidung Langerfeldtrasse: BV ärgert sich über stockende Planungen
Langerfeld · Bezirkspolitik kritisiert Stadtspitze und fordert ein zügiges Bekenntnis zum Bau des Radwegs. Sonst seien die Pläne gefährdet.
Wenn über eine Sache allzu lange diskutiert wird, ohne dass sich etwas tut, herrschen irgendwann Frust, Ärger und Defätismus. Diese Stimmungslage war zumindest am Dienstagabend bei der Sitzung der Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg zu erleben, als der Tagesordnungspunkt „Sachstand zur Langerfeldtrasse“ anstand. Die Ausführungen der Stadt zur aktuellen Situation in Sachen Bau der Trasse wurden von den Bezirksvertretern eher peripher wahrgenommen, zu groß war offenbar der Frust, dass die Stadt aus Sicht der BV zu wenig Engagement in der Sache zeigt.
Man habe bereits „unendlich viele Treffen“ zu dem Thema gehabt und bei mehr als 70 Terminen über das Projekt informiert, sagte der CDU-Vertreter Karl Grünewald. Doch „alle Bemühungen der Bezirksvertretung sind im Sande verlaufen“, kritisierte er. Verantwortlich dafür seien Oberbürgermeister Andreas Mucke und Kämmerer Johannes Slawig, die die Verantwortung für die stockenden Pläne an die Deutsche Bahn weiterreichten. Dadurch habe man bereits einen Zeitverlust von eineinhalb Jahren verursacht, erklärte Grünewald. Das Projekt sei damit nun „wahrscheinlich zum Scheitern verurteilt“.
BV sieht Gefahr, dass die Pläne platzen
Auch Bezirksbürgermeister Eberhard Hasenclever (SPD) sparte nicht mit Kritik. Für das Projekt gebe es eine Förderquote von 90 Prozent. Mit dem Verein Neue Ufer stehe eine Initiative bereit, die die Trägerschaft für das Projekt für einen Zeitraum von fünf Jahren übernehmen wolle, der Eigenanteil von zehn Prozent der Sanierungskosten werde über den Verein und Sponsoren abgedeckt. Doch wenn die Stadt jetzt nicht bald handle, dann „ist dieser Plan kaputt“.
In der Sache geht es um Erhalt und Sanierung eines Eisenbahntunnels, der für den Ausbau der Trasse unverzichtbar ist. Die Deutsche Bahn will diesen seit langem stillgelegten Tunnel mit Abraum, der beim Ausbau benachbarter Tunnel für die S 7 anfällt, verfüllen. Sie hat dazu bereits ein Planfeststellungsverfahren begonnen. Die Stadt muss sich nun schnellstens dazu bekennen, ob sie die Tunnelröhre übernimmt und an einen Bauherrn und künftigen Betreiber der Langerfeldtrasse überträgt. Nach Angaben der Stadt von Mitte April lägen die Kosten für die Sanierung der Tunnelröhre bei etwa 940 000 Euro.
Im Gespräch mit der Stadt hat die Bahn Bereitschaft signalisiert, auf eine Verfüllung des Tunnels zu verzichten, von der Stadt aber „baldmöglichst“ eine Entscheidung zur Übernahme der Tunnelröhre verlangt. Die muss nun bis Ende des dritten Quartals 2020 vorliegen, ansonsten steigt der Aufwand zur Veränderung der Planungen – mit anderen Worten: die Kosten – für das Projekt deutlich.
Die Stadt hingegen verweist darauf, dass zunächst die Fördermittel geklärt werden müssen, ehe eine Zusage zur Übernahme des Tunnels erfolgen könne. Zwar sei eine Förderung durch das Bundesumweltministerium im Rahmen des Programms „Klimaschutz durch Radverkehr“ möglich, ein entsprechender Antrag könne jedoch frühestens 2021 eingereicht werden, hieß es. Im Raum steht zudem eine Förderung durch das Land NRW, hat Düsseldorf doch im Rahmen des zwischen Land, Stadt und Deutscher Umwelthilfe geschlossenen Vergleichs zur Luftreinhaltung in Wuppertal eine Unterstützung für das Projekt zugesagt.
Auch der Verein Neue Ufer
übt Kritik am Planungsstand
Deshalb habe sich OB Mucke nun schriftlich an Landesverkehrsminister Hendrik Wüst und Landesumweltministerin Ursula Heinen-Esser (beide CDU) gewandt und um eine belastbare Zusage zur Förderung des Projekts aus Landesmitteln gebeten. Erfolgt die nicht, sei das Vorhaben gescheitert. Zudem ist nach Angaben der Stadt weiterhin unklar, wie hoch die jährlichen Unterhaltskosten für den Tunnel ausfielen.
„Ausgesprochen unzufrieden“ mit der Entwicklung zeigte sich auch die Vorsitzende von „Neue Ufer“, Dajana Meyer. In einem offenen Brief an den OB, der den Unterlagen zu der BV-Sitzung beilag, warf sie den Stadtverantwortlichen unverblümt vor, dass sie den Termin mit den NRW-Ministerien nur suchten, um das Vorhaben zu hintertreiben. „Die Zeit bis zu den Sommerferien wird mit Untätigkeit verplempert“, erklärte Meyer. Die Bahn habe dann im Herbst ihre Planung zur Verfüllung des Tunnels so weit festgelegt, dass nicht mehr ohne zusätzliche Kosten umgeplant werden könne. Ergo: Das Projekt wäre gescheitert.
