Wuppertal CDU hat noch Beratungsbedarf
Wuppertal · Medienberichte über die Einigung der Ratsfraktionen von CDU und Grünen auf ein gemeinsames Positionspapier für die Zeit bis zur Kommunalwahl 2020 bezeichnet der CDU-Kreisvorsitzende Rainer Spiecker als verfrüht.
„Noch hat es darüber keine thematische Diskussion in den Parteigremien der Wuppertaler CDU gegeben. Einer Fraktionssitzung am Montag folgt am 13. Dezember die Sitzung des Kreisvorstandes“, sagt Spiecker.
Der CDU-Kreisvorsitzende ist jedoch zuversichtlich, dass nach dem Bruch der Großen Kooperation aus SPD und CDU im Rat der Stadt trotz wechselnder Mehrheiten weiterhin sachbezogene Entscheidungen getroffen werden können. CDU und Grüne sind auf weitere Stimmen aus anderen Parteien angewiesen.
Diese zusätzlichen Stimmen könnten bei entsprechenden Themen auch von der SPD kommen. „Ich gehe davon aus, dass die SPD-Fraktion im Sinne der Stadt arbeiten wird“, sagt Rainer Spiecker. Eine Blockadepolitik der SPD unter deren Fraktionsvorsitzenden Klaus Jürgen Reese sei nicht zu erwarten, so Spiecker.
