Wuppertal „Europa ist eine Evolution“
Wuppertal · Europapolitikerin Sabine Verheyen (CDU) sprach über ihre politischen Vorstellungen. Die anstehende EU-Wahl sei von großer Bedeutung.
So eng der Platz im CVJM-Schwebebahnbistro auf der Bundeshöhe auch war, zumindest die Themen, die Sabine Verheyen am Sonntag dorthin mitgebracht hatte, sorgten für Weitsicht und eine kontinentaleuropäische Ausrichtung. Die CDU-Vertreterin im Europaparlament kam auf Einladung der CDU Wuppertal und der Frauen-Union Wuppertal, um über ihre europapolitischen Vorstellungen zu sprechen und genau drei Wochen vor der Europawahl für sich zu werben. Seit zehn Jahren ist die aus Aachen stammende Verheyen im europäischen Parlament aktiv, am 26. Mai möchte sie wiedergewählt werden. Da sie auf Platz drei der NRW-Landesliste für die Wahl steht, sind ihre Aussichten sehr gut, wieder ins Straßburger Parlament einzuziehen.
Im Rahmen eines „Bergischen Kaffeeklatschs“ sprach sie zu etwa 20 Besuchern, die in dem ehemaligen Schwebebahnwagen an Tischen saßen und sich mit Bergischen Kaffeespezialitäten stärkten. Dass Europa ihr ein Herzensanliegen sei, hänge auch mit ihrem Familienhintergrund zusammen, sagte Verheyen. So sei ihre Mutter Belgierin gewesen und sie habe bei Fahrten in deren Herkunftsland noch erleben müssen, was es bedeute, wenn das Auto an der Grenze von Zollbeamten kontrolliert wird. Heutzutage sei so etwas nicht mehr vorstellbar: Für viele Menschen sei das unbegrenzte Reisen oder auch die Möglichkeit, in einem anderen EU-Land zu arbeiten, eine Selbstverständlichkeit.
Doch was selbstverständlich ist, muss es nicht bleiben. „Um Europa herum wird es immer unruhiger“, mahnte die 1964 geborene CDU-Politikerin. Mit Blick auf die USA und deren Präsidenten Donald Trump, das wirtschaftliche und politische Aufkommen Chinas oder auch die wachsenden populistischen Bewegungen in vielen EU-Ländern müsse sich Europa auf seine Stärken und Qualitäten besinnen. „Wir müssen in Europa langsam erwachsen werden“, erklärte sie. Dazu zähle auch eine selbstbewusstere Verteidigungspolitik.
Dass Deutschland der größte Nettozahler in der EU ist, wollte Verheyen gar nicht bestreiten, sei es doch auf der anderen Seite auch „der größte Profiteur“ des gemeinsamen Binnenmarktes. 60 Prozent der Wirtschaftsleistung in Deutschland werde durch den Export generiert, 80 Prozent davon gingen in EU-Mitgliedsländer, erklärte sie. Argumente für eine Renationalisierung oder Protektionismus führten deshalb in die falsche Richtung: „Eine Abschottungspolitik löst nicht die Probleme!“
Dass so manche Entscheidungsgänge in der Politik oder Abstimmungsverfahren zwischen den EU-Ländern aus Sicht der Bevölkerung unsäglich lange dauerten, wollte Verheyen ebenfalls nicht in Abrede stellen. Europa sei eben „keine Revolution, sondern eine Evolution“. Zugleich sei die EU ein „freiwilliger Zusammenschluss“ von Staaten, „kein Staat, sondern ein Völkerbund“.
Zugleich wünschte sich Verheyen, dass auch jenseits der Europawahl mehr über die EU, deren Ziele und Nutzen berichtet werde. Dass sei schon deshalb wichtig, weil die am 26. Mai anstehende Wahl von großer Bedeutung für die weitere Zukunft der EU sei. Durch die populistischen Parteien stehe die europäische Idee momentan unter Druck: „Die Gefahr war noch nie so groß wie jetzt“, erklärte sie. Sie appelliere deshalb an jeden, zur Wahl zu gehen. „Ich sage immer: ‚Geht wählen und wählt pro-europäisch!’“ Extrem linke und rechte Parteien - Verheyen sprach von „rechter oder linker Suppe“ - sollten dagegen keine Chance haben.
In der Diskussion zeigte sich unter anderem eine Besucherin besorgt wegen des anhaltenden „Flüchtlingsstroms“ nach Deutschland. Verheyen verwies darauf, dass im vergangenen Jahr deutlich weniger als 200 000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien. Nicht immer sei eine gefühlte Angst mithin auch eine reelle. Die vor allem von der AfD betriebene Diskussion um Asylbewerber sei deshalb eine „Debatte um nichts“.
