Politik SPD-Grande Martin Schulz zu Besuch in Wuppertal
Wuppertal · Beim Treffen des SPD-Ortsvereins Uellendahl-Dönberg sprach er unter anderem über die EU.
Er war, ist und bleibt ein leidenschaftlicher Europäer, auch wenn seine Amtszeit als Parlamentarier in Straßburg und Brüssel bereits einige Jahre zurückliegt: Martin Schulz – unter anderem ehemaliger Vorsitzender der Bundes-SPD und 2017 deren Kanzlerkandidat sowie früherer Präsident des EU-Parlaments war am Dienstag beim Jahresempfang des SPD-Ortsvereins Uellendahl zu Gast. Nachdem der Vorsitzende des Ortsvereins, Guido Gehrenbeck, seine Begrüßungsrede im „Haus Marianne“ gehalten hatte, erlebten die gut 60 Gäste aus dem Umfeld der Wuppertaler SPD aber auch aus den Vereinen und Einrichtungen in Uellendahl und Dönberg mit Martin Schulz einen leidenschaftlichen Europäer, der energisch für die Wahl zum Europäischen Parlament am kommenden Sonntagund für die „Idee eines geeinten Europas“ warb.
„Ich bin vermutlich der letzte Politiker, der die Idee der Vereinigten Staaten von Europa verfolgt“ – dieser Satz von Schulz war weit mehr als eine Anekdote des heutigen Präsidenten der Friedrich-Ebert-Stiftung. In Heidelberg, der Geburtsstadt von Friedrich Ebert als erstem demokratisch legitimierten deutschen Staatsoberhaupt, schrieb die SPD vor nunmehr 99 Jahren die Idee der „Vereinigten Staaten von Europa“ in ihr damaliges Parteiprogramm, erinnerte Schulz.
In seiner rund 30-minütigen Rede spann Schulz, der selbst im deutsch-niederländisch-belgischen Grenzgebiet aufwuchs, einen Bogen von der Geburt der Idee der heutigen Europäischen Union durch den französischen Außenminister Robert Schumann bis zu den heutigen Herausforderungen, den die Europäische Union gegenüber mächtigen und immer rücksichtsloser auftretenden Autokratien wie China oder Russland gegenüberstehe. Schulz: „Die Idee einer europäischen Zusammenarbeit unter Einbeziehung Deutschlands fünf Jahre nach dem verheerenden Zweiten Weltkrieg stieß in Belgien und in den Niederlanden auf scharfen Protest der Bevölkerung, die unter von Deutschen verübten Kriegsverbrechen gelitten hatten.“ Robert Schumann wusste jedoch, dass es Frieden in Europa nur mit einem demokratischen Deutschland geben kann – und dass ein Krieg zwischen den Mitgliedsländern der Europäischen Union heute unmöglich geworden ist, sei der ganz große Verdienst der Europäischen Union.
Der prominente Gast ging in seiner Rede auch auf Kritik an der Europäischen Union ein, wonach diese in Teilen zu bürokratisch sei und deshalb Entscheidungsprozesse hin und wieder zu lange dauerten. Er machte aber auch deutlich, dass in Brüssel mit Papieren und nicht mit Schusswaffen um Einfluss gekämpft werde – und Papier bekanntlich niemanden töte.
Dass die EU gefährdet ist, sei keine neue Erkenntnis. Versuche zur Spaltung habe es immer schon gegeben. Der Austritt des Vereinigten Königsreichs aus der Europäischen Union sei ein Beispiel hierfür. Doch längst befänden sich die spalterischen Kräfte nicht mehr nur außerhalb der Europäischen Union. Ihre Gegner wie China und Russland hätten ihre Ableger bereits in den Parteien der Europäischen Union sitzen, so Schulz. „Wenn der Spitzenkandidat der AfD zur Europawahl ein Agent Chinas ist und hohe Funktionäre der AfD Gelder aus Russland bekommen, dann wissen wir, dass die Europäische Union bereits von innen her gefährdet ist. Und wenn rechtsextreme Kräfte aus Frankreich und Italien die Zusammenarbeit mit der AfD aufkündigen, weil sie denen auch zu rechts sei, dann kann an der Gefahr kein Zweifel mehr bestehen, die von ihr ausgeht. Die AfD ist keine Alternative für Deutschland, sie ist eine Schande für unser Land“, so Schulz unter großem Applaus der Anwesenden.
