Courage: „Hände weg von unserer Gemeinnützigkeit“
Nach der Aberkennung ihrer Gemeinnützigkeit protestierten die Frauen des Vereins am Donnerstag vor dem Elberfelder Finanzamt. Courage-Anwalt hat Widerspruch eingelegt.
Wuppertal. Sie hatten große Plakate und Fahnen dabei, verteilten Flyer an die Passanten. Lautstark protestierten die Aktivistinnen des Frauenverbands Courage Wuppertal am späten Donnerstagnachmittag vor dem Finanzamt in Elberfeld. „Wir wollen mit dieser Kundgebung noch mehr Menschen auf unsere Situation aufmerksam machen“, sagt Vorstandsmitglied Gaby Koch. „Wir haben bereits viel Unterstützung erhalten, doch mehr kann ja nicht schaden.“
So würden sich laut Koch auch die Chancen erhöhen, die Aberkennung des gemeinnützigen Status durch das Amt rückgängig zu machen. Wie berichtet, hat das Finanzamt die Gemeinnützigkeit aberkannt, weil der Frauenverband im Bericht des Verfassungsschutzes als „extremistische Gruppe“ geführt wird und vom Staatsschutz überwacht wird.
60 Unterstützer fanden sich an der Kasinostraße ein. „Die Arbeit des Vereins ist sehr wichtig, da sich nur wenige Gruppen allein für Frauen einsetzen“, sagt Bärbel Hecht-Wieber. Die Aberkennung durchs Finanzamt habe sie überhaupt nicht nachvollziehen können. Für Thomas Frewer stellen die Vorgänge einen Angriff auf alle selbstständig denkenden Frauen dar: „Das kann ich einfach nicht dulden und möchte daher heute meine Solidarität bekunden.“
Auch auf den von den Mitgliedern mitgebrachten Plakaten wurde der Unmut deutlich. Auf einem war die Frage formuliert: „Warum wird Courage von euch kriminalisiert?“ Auf einem anderen forderten sie: „Hände weg von unserer Gemeinnützigkeit“.
In mehreren Redebeiträgen forderten die Frauen die Auflösung des „ineffizienten“ Verfassungsschutzes und die Abschaffung der „Extremismus-Klausel“ aus dem Steuergesetz.
Wie die nächsten Schritte aussehen, steht für Gaby Koch bereits fest. „Unser Rechtsanwalt hat Widerspruch gegen die Aberkennung eingelegt. Jetzt geht es darum einen vorübergehenden Freistellungsbescheid von Amt zu erhalten, solange das Verfahren läuft“, sagt Koch. Wie lang sich so ein Verfahren hinzieht, könne sie nicht sagen. Aufgeben würden die Frauen jedoch nicht.
