Wuppertal Die Mehrkosten für den Döppersberg sind gedeckt
Stadtkämmerer Slawig nutzt Rücklagen aus dem Verkauf der WSW und nicht abgerufene Kredite. Die Linke wettert.
Wuppertal. Den Sparstrumpf seiner Ur-Oma hat Johannes Slawig weder gesucht noch gefunden. Er hätte sich nach eigenem Bekunden auch geweigert, ihn für die Finanzierung der Mehrkosten für den Umbau des Döppersbergs einzusetzen. Der Stadtkämmerer ist aber dennoch sicher, die fehlenden 13 Millionen Euro seriös und so decken zu können, dass an anderen Vorhaben nicht gespart werden muss. „Aber es ist natürlich ärgerlich, dass wir die 13 Millionen Euro nicht für andere Maßnahmen ausgeben können“, sagt Slawig. Denn die Summe ist vorhanden.
Die Linke im Stadtrat nutzt die Mehrkosten, um abermals gegen das Projekt Döppersberg zu wettern. Der Leuchtturm werde nun ein Denkmal für die Mentalität, mit der die Rathauskooperation aus SPD und CDU „an den überzogenen Plänen festhält“.
Slawig will dem Rat am 14. November vorschlagen, die Hälfte der Mehrkosten über die 35 Millionen Euro Rücklagen zu decken, die aus dem Verkauf der Stadtwerkeanteile an das RWE im Jahr 2002 geschaffen worden sind. Damals erhielt die Stadt 90 Millionen Euro. Zwei Drittel davon wurden für den Schuldendienst nach dem Verkauf der Kliniken an den Helios-Konzern geparkt. Der Konzern wollte zwar die städtischen Krankenhäuser übernehmen, nicht aber deren Verbindlichkeiten in Höhe von umgerechnet 66 Millionen Euro.
Die restlichen 30 Millionen Euro sind laut Slawig für die Finanzierung von Projekten im Zusammenhang mit der Regionale 2006 zurückgelegt worden. Damals gab es noch Zinsen, wodurch die Summe auf 35 Millionen Euro anwuchs. Sie steckt in großen Teilen bereits im Döppersberg. „Aber 6,5 Millionen Euro können wir noch für die Deckung der Mehrkosten einsetzen.“ Die restlichen 6,5 Millionen Euro will er über mehrere Jahre strecken und mit Kreditmitteln finanzieren, die vom Rat zwar genehmigt, aus unterschiedlichen Gründen von der Verwaltung aber nicht abgefordert worden sind. Ich rechne dabei mit zwei Millionen Euro pro Jahr.“
Slawigs Rettungsszenario wird Teil des Nachtragshaushaltes, der am 19. Dezember verabschiedet werden soll.
