Haushalt Die Stadt gewinnt wieder die „Eiswette“
Milde Winter lassen die Kasse klingeln. Die Erhöhung der Grundsteuer gleicht Wegfall der Winterdienstgebühren mehr als aus.
Wuppertal. Zum 1. Januar 2013 wurden die Gebühren für den Winterdienst per Ratsbeschluss abgeschafft. Das war die gute Nachricht für die Wuppertaler. Doch die schlechte folgte auf dem Fuß, denn im Gegenzug beschloss der Stadtrat die Erhöhung der Grundsteuer um 20 Prozentpunkte angehoben. 2,3 Millionen Euro an Steuermehreinnahmen pro Jahr setzt Kämmerer Johannes Slawig seitdem im Haushaltsplan an. Ratsherr Klaus Lüdemann (Grüne) hatte ausgerechnet, dass für eine Eigentumswohnung auf dem Ölberg eine Kostensteigerung von 87 Cent fällig waren.
Aus den Gebühren für den Winterdienst wurden Steuern, das zahlt sich seitdem wegen der milden Winter aus. Zur Ehrenrettung des Kämmerers muss gesagt werden, dass es in den Jahren 2009 und 2010 sehr strenge Winter im Bergischen Land gegeben hatte und die Entwicklung nicht absehbar war. Während Gebühren nach dem Aufwand berechnet werden, den die Stadt leisten muss, bleiben die Steuern stabil — unabhängig davon, ob es stürmt oder schneit.
2015 betrug die Überdeckung 438 828 Euro“, zieht Norbert Dölle, Ressortleiter Finanzen, Bilanz. Ähnlich gut schnitt die Stadt in den Vorjahren ab. „2013 wurden 400.000 Euro weniger ausgegeben als über die Steuer eingenommen, 2014 waren es 700.000 Euro“, berichtete Johannes Slawig vor einem Jahr.
Der Wechsel von der Winterdienstgebühr zur „Schneesteuer“ macht sich für die Stadt damit offensichtlich auf Dauer bezahlt. Mit einem stattlichen sechsstelligen Betrag darf sie auch wieder für das Jahr 2016 rechnen. Norbert Dölle gibt allerdings zu bedenken, dass der Winterdienst bei eisigen Temperaturen zur Sicherung von Brücken und Straßen häufiger im Einsatz gewesen sei, als es wahrgenommen werde. Und selbst im März habe es in diesem Jahr noch geschneit.
Dennoch dürfte sich die Umstellung von Gebühren zu Steuern für die Stadt Wuppertal zu einer ähnlich sicheren Sache entwickeln, wie die traditionsreiche Eiswette für die Bremer Kaufleute. Seit 1829 wird darauf gewettet, ob die Weser am Jahresanfang zufriert oder nicht. Die Verlierer laden die Sieger zum Kohlessen ein. Allerdings ist die Weser seit 1947 an den Neujahrstagen eisfrei geblieben. Bei der Stadt will man nach fünf Jahren Bilanz ziehen, um über eine Steuersenkung nachzudenken. Eilig hat man es nicht.
