Luftsauberkeit Dieselfahrverbote in Wuppertal sind wohl vom Tisch
Details sind nicht bekannt, aber OB Andreas Mucke nannte Schlichtungsgespräch konstruktiv.
Es gibt Hoffnung, dass die Dieselfahrverbote für Wuppertal abgewandt worden sind. Das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben am Mittwochmorgen ein Schlichtungsgespräch mit dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster per Telefonkonferenz geführt. Das ist nach Angaben von Oberbürgermeister Andreas Mucke „konstruktiv“ gewesen.
Maßnahmen werden am 24. April bekanntgegeben
Die Teilnehmer, Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU), die Deutsche Umwelthilfe (DUH), Vertreter der Stadt und die für den Luftreinhalteplan verantwortliche Bezirksregierung, haben Stillschweigen über die Inhalte und Ergebnisse vereinbart. Mucke kündigte an, dass das Gericht die beschlossenen Maßnahmen am 24. April verkünden werde.
Die Situation war für Wuppertal besonders. Das Gespräch hatte am 11. Februar stattgefunden, wurde aber damals nicht abgeschlossen. Ein bis dato einmaliger Fall. Ein zweiter Termin am 10. März wurde wegen der Corona-Pandemie vertagt.
Fahrverbote drohen, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird. der wurde 1999 festgelegt und gilt seit 2010 oder – nach einer Frist – spätestens seit 2015. Das OVG hatte sich nach ersten Urteilen zu Luftreinhalteplänen in Köln und Aachen für eine außergerichtliche Einigung als Moderator für die Gespräche angeboten.
In Wuppertal ist die Messstation an der Gathe, die, die vom Land betrieben und beklagt wird. Die Werte dort sind im Gegensatz zu denen an den Straßen mit städtischen Messstationen bisher nicht unter den Grenzwert gesunken. Generell gilt Wuppertal als schwierig, was Emissionen angeht wegen der vielen Steigungsstrecken.
Die Stadt hat zur Verringerung der Stickstoffdioxid-Emissionen ein Maßnahmenpaket entwickelt, den Green City Plan, das rund 4,2 Millionen Euro kosten soll. Teil dessen ist etwa eine intelligente Ampelsteuerung, die auf Umweltdaten reagieren können soll.
Nach dem ersten Schlichtungsgespräch, das nicht zum Abschluss gekommen war, hatte Anja Liebert von den Grünen die Kritik an dem Paket der Stadt wiederholt. Die Grünen hätten den Green City Plan von Anfang an dafür kritisiert, dass keine Lösungen wie Tempo 30-Zonen oder Umweltspuren bedacht worden wären. Andere Städte, die mit der DUH verhandelt haben, sind mit solchen Lösungen an Dieselfahrverboten vorbeigekommen.
In Wuppertal waren zuletzt rund 200 000 Fahrzeuge Autos zugelassen. Laut Daten des Kraftfahrtbundesamtes sind etwa ein Drittel der PKW in Deutschland dieselbetrieben – mehr als 15 Millionen. Davon sind aber nur 18 Prozent Wagen der Abgasklasse Euro 6. Auf Wuppertal heruntergebrochen hieße das, dass mehr als 50 000 Fahrzeuge von Fahrverboten betroffen sein könnten.
